Am 04.03.2015 wurde im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur über den Umgang mit der „Volksinitiative Musische Bildung Jetzt!“ beraten. Zu der sich abzeichnenden Ablehnung der Volksinitiative durch die Koalition aus SPD und LINKE sagte die Kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Anja Heinrich:
„Die Ablehnung der Volksinitiative zeigt einmal mehr, dass die Regierungskoalition die Bedeutung der Kultur für die Menschen und das Land nicht verstanden hat. Unsere Musikschulen im Land sind ein Erfolgsmodell. Sie sind ein exzellentes und wichtiges Angebot an die Brandenburger, insbesondere Kindern und Jugendlichen einen Zugang zu kultureller Bildung und die Entwicklung musischer Begabungen zu ermöglichen. Die Musikschulen werden mit sehr viel Engagement betrieben und erfahren viel Unterstützung von den Kommunen und der Zivilgesellschaft.
SPD und Linke verlieren zwar viel Lob zu den Musik- und Kunstschulen, befürworten jedoch Rahmenbedingungen, die diesem Lobgesang nicht gerecht werden. Trotz besseren Wissens, wird unter Rot-Rot der Förderansatz nach Anzahl der Schüler zu mehr Masse statt Qualität führen.
Wir wollen das verhindern. Arbeit, Leistungen und Erfolge unserer Musik- und Kunstschulen sind unverzichtbar und die Forderungen der Volksinitiative sind nicht populistisch, sondern gerechtfertigt. Das Berechnungsverfahren für die Landeszuschüsse ist wie auch das kostenpflichtige Anerkennungsverfahren von Musikschulen weder gerechtfertigt noch erforderlich. Für eine flächendeckende Absicherung des Musik- und Kunstschulnetzes muss der Landeszuschuss auf mindestens 3 Mio € erhöht werden, damit dem steigenden Bedarf ohne Qualitätsverlust begegnet werden kann.“
