25.06.2015

Regionale Wachstumskerne

Dierk Homeyer: Die besondere Förderung von bestimmten Regionen muss an messbaren Kriterien ausgerichtet werden

Der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer, sieht in den Regionalen Wachstumskernen eine sinnvolle Förderkonzeption, vermisst jedoch ein stärkeres Anreizsystem zum bestmöglichen Einsatz der Fördermittel:

„Wir stehen zum Prinzip „Stärken stärken“, das in der Konzeption der Regionalen Wachstumskerne verankert ist und begrüßen, dass in der neuen Schwerpunktsetzung im Wachstumskern-Prozess die Ausstrahlwirkung auf das Umland verstärkt eine Rolle spielen soll. Dennoch sind wir der Ansicht, dass das von Minister Gerber ausgegebene Motto von „Verlässlichkeit und Kontinuität“ ein falsches Signal aussendet, da die Leistungsperspektive zunehmend vernachlässigt wird.
 
Die 15 Regionalen Wachstumskerne entwickeln sich verschieden und nutzen die ihnen gewährte Sonderförderung unterschiedlich gut. Daher haben wir angeregt, in einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss die einzelnen Wachstumskerne zu Wort kommen zu lassen, um die aktuelle Situation zu beurteilen. Es braucht zusätzliche Anreize, sich weiterzuentwickeln und zu verbessern. Mögliche Auf- und Abstiege sollten bei dem Fördersystem nicht kategorisch ausgeschlossen werden, wenn man um eine bestmögliche Entwicklung des Landes bedacht ist.  Diese richtige, aber besondere Förderung von bestimmten Regionen muss an messbaren Kriterien ausgerichtet und zu einem leistungsgerechten, offenen System weiterentwickelt werden.“
 

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