Zur Einigung der großen Energieerzeuger mit dem Bundeswirtschaftsministerium, eine Sicherheitsbereitschaft von Braunkohlekraftwerken einzurichten, sagte der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer:
Foto: Lisa S./shutterstock„Wir begrüßen den erzielten Kompromiss, mit dem die Zukunft der Braunkohleverstromung in der Lausitz gesichert werden konnte. Angesichts der ursprünglich von Bundeswirtschaftsminister Gabriel geplanten Strafabgabe für die Braunkohleverstromung, ist die jetzige Einigung zur schrittweisen Einrichtung einer Kapazitätsreserve ein gutes Ergebnis.
Die getroffene Vereinbarung muss nun auch schnellstmöglich gesetzestechnisch umgesetzt werden. Nur so lässt sich endlich Planungssicherheit für die Kumpels in der Lausitz herstellen und nur so wird Vattenfall in die Lage versetzt, Verkaufsverhandlungen auf einer seriösen Basis zu führen. Brandenburgs Landesregierung ist gefordert, sich nicht auf dem getroffenen Energiekompromiss auszuruhen, sondern muss diesen nutzen und durch Strukturentwicklungen die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Lausitz sichern.“