04.07.2011

Klausurtagung der Landtagsfraktionen Sachsen und Brandenburg in Cottbus

Saskia Ludwig, Steffen Flath: Die Lausitz liegt uns am Herzen!

Die CDU-Landtagsfraktionen von Sachsen und Brandenburg haben sich auf ihrer gemeinsamen Klausurtagung in Cottbus mit der länderübergreifenden Region Lausitz beschäftigt und das Positionspapier „Die Lausitz: Zukunftsregion für Sachsen und Brandenburg“ verabschiedet. Einigkeit besteht darüber, dass zusammen Visionen entwickelt und umgesetzt werden müssen. Daher formuliert das Papier die Herausforderungen und Perspektiven der Region in großem Maße über die Landesgrenzen hinweg und schlägt einen Bogen von der Braunkohle bis zur Schuldenbremse.

Inhaltlicher Schwerpunkt des Papiers ist die Lausitz als „eine der wichtigsten Energieregionen“ Deutschlands. Die Fraktionen sehen in der Braunkohle „die Partnerin der erneuerbaren Energien“, von der die Zukunft der Lausitz abhängt und die als sicherer und günstiger Strom zur Verfügung steht. Umweltschutz und der Dialog mit den Bürgern sollten allerdings eine größere Rolle spielen als bisher. Für eine ergebnisoffene Forschung über den Umgang mit Kohlendioxid und die Unterstützung des Wissenschaftsstandortes (z.B. BTU-Cottbus) sprechen sich beide Fraktionen aus.
 
Eine wichtige Rolle spielt laut Positionspapier bei der Entwicklung der Region die Verbesserung der Infrastruktur, d.h. der Ausbau der TEN-Achsen sowie der Ausbau der B87, B96, der B 169 und des umweltverträglichen Güterverkehrs Berlin-Dresden und Berlin-Cottbus-Dresden.
 
Weiterhin wurde die Gründung eines Lausitz-Forums beschlossen, das bestehende Initiativen wie die Wirtschaftsinitiative e.V. einbezieht und Lösungsvorschläge für die Lausitz erarbeitet.
 
Die beiden Fraktionen stehen zur Entscheidung der Bundesregierung, die Steuern zu senken, allerdings nur unter Beachtung einer soliden Haushaltsführung. Sie sprechen sich für die Aufnahme einer Schuldenbremse in die jeweilige Landesverfassung aus.
 
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sachsen, Steffen Flath, zum Positionspapier: "Angesichts gemeinsamer Herausforderungen, die sich aus der Demografie und der rückläufigen Einnahmesituation ergeben, ist es nur folgerichtig, dass wir länderübergreifend Visionen entwickeln und umsetzen."
 
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Brandenburg, Dr. Saskia Ludwig, äußert sich zur Intension des Papiers: „Wir möchten mit unserem gemeinsamen Papier betonen, dass uns die Lausitz am Herzen liegt."

Nach oben