07.01.2016

Wissenschaftsministerium kopflos

Michael Schierack: Ministerin und Staatssekretär haben keine Lust mehr – das wichtigste Zukunftsministerium Brandenburgs wird zur lahmen Ente

Wie bekannt wurde, wollen sich Wissenschaftsministerin Kunst und ihr Staatssekretär Gorholt beruflich neu orientieren. Kunst möchte ins Präsidentenamt der Humboldtuniversität wechseln und Gorholt will für den freiwerdenden Posten des umstrittenen SPD-Landrats, Dr. Burkhard Schröder, im Havelland kandidieren. Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Prof. Dr. Michael Schierack, sieht darin ein Zeichen von Lustlosigkeit in Regierungskreisen und weist auf drohende Nachteile für Brandenburgs Wissenschaftslandschaft hin:

„Zwei SPD-Mitglieder der Landesregierung bekunden öffentlich, dass sie dem Land und der Landesregierung nicht weiter dienen wollen und machen das Wissenschaftsministerium damit über Nacht zur lahmen Ente. Dass Minister oder Staatsekretäre ihr Amt aufgeben, kann gelegentlich vorkommen. Aber dass die komplette Führung eines Ministeriums zeitgleich und kurz nach Beginn der Legislaturperiode hinschmeißt, erzeugt den Eindruck, dass auch führende Politiker der SPD wenig Vertrauen in eine erfolgreiche Zukunft dieser Landesregierung haben. 
 
Dabei kommen die Absetzbewegungen der Ministeriumsspitze auch inhaltlich zur Unzeit. In Kürze stehen wegweisende Entscheidungen für die Wissenschafts- und Kulturlandschaft Brandenburgs, wie beispielsweise die Fortführung der Exzellenzinitiative, an. Dass Ministerin Kunst in Zukunft dann sogar mit der Humboldtuniversität bei der Fortführung der Exzellenzinitiative gegen die Brandenburger Hochschulen kandidieren würde, deren Rahmenbedingungen sie vorher setzte, hat ein zusätzliches Geschmäckle. 
 
Ein klares Signal erwarten wir hinsichtlich des geplanten Wahlkampfes von Staatssekretär Gorholt. Nachdem schon während des Landtagswahlkampfes Mitglieder der Koalition von SPD und Linke durch Vermischung von Wahlkampf und Amtsführung auffielen, fordern wir Martin Gorholt auf, sich beurlauben zu lassen, um eine klare und transparente Trennung zwischen Amt und Wahlkampf sicherzustellen.“
 

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