15.08.2011

Platzeck ist Gefangener seiner eigenen Argumentation

Steeven Bretz, Energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg erklärt zu den heutigen Äußerung des Ministerpräsidenten Platzeck über die Zukunft der CCS-Technologie:

„Die Energiepolitik der Platzeck-Regierung bleibt beliebig und ideenlos. Mit seinen neuesten Äußerungen zur CCS-Technologie widerspricht sich der Ministerpräsident nicht nur selbst, sondern beschädigt seinen ohnehin schwachen Wirtschaftsminister Ralf Christophers irreparabel und kündigt den rot-roten Koalitionsvertrag auf.
„Die Energiepolitik der Platzeck-Regierung bleibt beliebig und ideenlos. Mit seinen neuesten Äußerungen zur CCS-Technologie widerspricht sich der Ministerpräsident nicht nur selbst, sondern beschädigt seinen ohnehin schwachen Wirtschaftsminister Ralf Christophers irreparabel und kündigt den rot-roten Koalitionsvertrag auf.
 
Den Ausstieg aus der Erforschung der CCS-Technologie versucht Platzeck mit fadenscheinigen und sachlich falschen Argumenten zu begründen. Er selbst hatte noch zum Beginn der Legislatur die Zukunft der Braunkohle in Brandenburg streng mit dem Erfolg der CCS-Technologie verknüpft. Nun zeigt sich, dass dies ein schwerwiegender politischer Fehler der Landesregierung war.
 
Bei Rot-Rot scheinen Angst und Panik das Handeln zu bestimmen, der Landesregierung fehlt es insgesamt an Linie, Substanz und Führung!“
 
 
Zum Hintergrund:
 
Die CDU-Landtagsfraktion wartet seit einiger Zeit auf die Antworten der Großen Anfrage zur Energiepolitik. So hat die Landesregierung kürzlich um Fristverlängerung gebeten, da sie sich zu einer Beantwortung derzeit nicht imstande sieht. Die große Anfrage finden Sie im Anhang.

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