Teilnehmer der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-CSU-Fraktionen im Bund und den Ländern
Teilnehmer der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-CSU-Fraktionen im Bund und den Ländern
14.06.2021

Die Wirtschaft fit für die Zukunft machen

Am 13./14. Juni trafen sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bundestag und in den Bundesländern, um auf ihrer jährlichen Tagung die notwendigen Weichen für die Erholung der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie zu diskutieren. 

Im Abschlusspapier, der „Rostocker Erklärung“, wird den Forderungen nach zusätzlichen Auflagen, weiteren finanziellen Belastungen oder Sonderauflagen für die Wirtschaft eine klare Absage erteilt. „Das gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit am Standort Deutschland, erklärt Frank Bommert, der die CDU-Fraktion in Rostock vertreten hat, „stattdessen brauchen wir eine Wachstumsstrategie, um unsere Wirtschaft so schnell wie möglich auf das Vorkrisenniveau zurückzubringen.“ Stabilität und Planungssicherheit seien hier das Gebot der Stunde. Dafür müsste unter anderem das Steuerrecht grundlegend reformiert werden und ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft eingeführt werden. Daneben müsse ein Innovationsfreundliches Klima in Deutschland geschaffen werden. Insbesondere bei der Digitalisierung gebe es Nachholbedarf. Aber auch Gründer müssten besser unterstützt werden. Neben mehr Wertschätzung benötigen diese Pioniere Kapital. Um Neugründungen in Deutschland zu fördern, regen die Wirtschaftspolitiker den Aufbau eines Zukunftsfonds an und die Bürokratie für diese jungen Unternehmen auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Fit für die Zukunft bedeutet für die Wirtschaft nicht nur die Überwindung der Corona-Folgen, sondern auch den Umbau der Unternehmen zu mehr Nachhaltigkeit. Innovationen und Technologieoffenheit sind aus Sicht der Unionspolitiker hier der Schlüssel. „Unser Ziel ist es, Ökologie und Ökonomie in Einklang zu bringen. Das gelingt nur mit Anreizen statt plumpen Verboten. Auch können wir mit der Förderung von CleanTech punkten. In Brandenburg erwarten wir zum Beispiel von der Wasserstofftechnologie zu profitieren“, so Bommert. Um in diesem Bereich die notwendigen Anreize zu schaffen, nennt die „Rostocker Erklärung“ der wirtschaftspolitischen Sprecher der Union die Einrichtung von Reallaboren, Forschungsförderung, den Aufbau einer flächendeckenden Infrastruktur, der Ausbau neuer Pipelines und ein Planungs- und Genehmigungsturbo für Wasserstoffprojekte. Für Frank Bommert als mittelstandspolitischer Sprecher seiner Fraktion steht besonders ein leichter Zugang für den Mittelstand zur Nutzung der Wasserstofftechnologie im Vordergrund. 

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