24.05.2016

Siedlungsgebiet der Sorben und Wenden

Roswitha Schier: Minderheitenschutz und kommunale Selbstverwaltung nicht gegeneinander ausspielen

Der Rat für Angelegenheiten der Sorben und Wenden hat beantragt, unter anderem die Städte Senftenberg und Forst als sorbisch/wendisches Siedlungsgebiet auszuweisen. Die für Sorben und Wenden zuständige CDU-Abgeordnete Roswitha Schier verwies auf das klar geregelte Verfahren, nachdem der Antrag nun geprüft werden müsse. „Ich habe starke Bedenken, denn es gibt in beiden Städten Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlungen, sich nicht zum Siedlungsgebiet zu bekennen“, so Schier. 

Es sei davon auszugehen, dass die Stadtverordneten intensiv diskutiert, gründlich beraten und eine wohlüberlegte Entscheidung getroffen hätten. „Die Bräuche und Traditionen der Sorben und Wenden sind eine große Bereicherung für unsere Heimat. Erweiterungen des Siedlungsgebietes sollten aber mit und nicht gegen den Willen der Kommunen entschieden werden“, so Schier weiter.
 
Es komme jetzt auf die Landesregierung und den Hauptausschuss des Landtages an, die diesen Antrag sorgfältig prüfen müssten. „Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen müssen ein Mitspracherecht erhalten, ob sie zum Siedlungsgebiet der Sorben und Wenden gehören möchten. Gegen deren ausdrücklichen Willen funktioniert das nicht“, sagte Schier abschließend. 
 

Nach oben