Die wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen haben auf einer Tagung in Schwerin eine gemeinsame Erklärung zu fairen Wettbewerbsbedingungen für die einheimische Stahlindustrie verabschiedet. Die Situation der Eisen- und Stahlindustrie, habe sich aufgrund weltweiter Überkapazitäten und stark ansteigender Importe, vor allem aus China, drastisch verschlechtert.
„Von einem fairen Wettbewerb kann hier keine Rede mehr sein“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dierk Homeyer. Die Stahlindustrie in Brandenburg und in Deutschland sei vom verschärften europäischen C02-Handelssystem bedroht. „Durch stabile Energiepreise müssen wir die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Stahlindustrie stärken“, fordert Homeyer, der die hiesigen Stahlbetriebe gegenüber chinesischen Herstellern im Nachteil sieht, weil diese bei wesentlich schlechteren ökologischen Bedingungen zu Dumpingpreisen produzieren könnten.
Gemeinsam mit seinen Unionskollegen forderte Homeyer den Bundeswirtschaftsminister auf, die einheimische Stahlindustrie zu stärken. "Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Dumping und für nachhaltiges Wachstum müssen schnellstmöglich umgesetzt werden. Nur so lassen sich auch in der Brandenburger Stahlindustrie und den nachgelagerten Branchen die hochqualifizierten Arbeitsplätze sichern“, sagte Homeyer abschließend.
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