20.02.2012

Zu den Energiebeschlüssen der Linken

Steeven Bretz: Energiepolitisches Wirrwarr in der Regierungskoalition: Linke vergeigt Energiepolitik

Zu den energiepolitischen Beschlüssen des Landesparteitags der Linken Brandenburg erklärt der Sprecher für Energiepolitik der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg Steeven Bretz: „Mit einem bemerkenswerten Timing - nämlich kurz vor der Beschlussfassung des Entwurfes der Energiestrategie 2030 durch die rot-rote Landesregierung - brennen bei den Linken offenkundig die letzten Sicherungen durch - Kurzschlusshandlungen eingeschlossen. "

"So viel Wirrwarr, soviel Hüh-und-Hott, soviel rein-in-die-Braunkohle und raus-aus-der-Braunkohle war noch nie in Brandenburg. Dies ist ein - angesichts der Bedeutung des Themas für Brandenburg - unwürdiges Laienspiel. Das Theater geht soweit, dass der Regierungssprecher eingreifen muss, um den Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners für Null und Nichtig zu erklären.
Selten ist eine Landesregierung bei einem so spannenden Thema wie das der Energiepolitik so schnell gealtert wie diese. Rot-Rot gefährdet damit insgesamt die mittel- bis langfristige Wettbewerbsfähigkeit Brandenburgs substanziell. Die Brandenburger Energiepolitik ist führungs- und orientierungslos, der Koalitionspartner Die Linke heillos zerstritten und in einer Art ‚experimenteller Selbstfindungstruppe‘ unkalkulierbar. Um weder die Koalition zu gefährden noch die Zustimmung der Basis zu verlieren, werden widersprüchliche Beschlüsse in Kauf genommen.
Für die Märkische Union steht jedenfalls fest, dass die Braunkohle fester Bestandteil im Energiemix Brandenburgs bleibt. Dazu gehören auch Investitione

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