25.06.2018

Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nimmt Arbeit auf

Ingo Senftleben: Wir erwarten eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz

Am morgigen Dienstag wird sich die sogenannte Kohlekommission zu einem ersten Gespräch zusammenfinden. Sie soll Vorschläge für neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen entwickeln sowie einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken erarbeiten. Der Vorsitzende der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, rief am Montag dazu auf, die Arbeit der Kommission nicht durch einseitige Forderungen zu blockieren. „Als Brandenburger erwarten wir von den Mitgliedern der Kommission eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz. Die Richtschnur für die Arbeit der Kommission muss das Zieldreieck aus Versorgungssicherheit, verlässlicher Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit sein. Dafür gehören alle Fakten auf den Tisch und im Gesamtpaket berücksichtigt. Wer nur einseitige Maximalpositionen durchzusetzen will, riskiert am Ende den Erfolg der Kommission.“

Der Vorsitzende der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, rief am Montag dazu auf, die Arbeit der Kommission nicht durch einseitige Forderungen zu blockieren. „Als Brandenburger erwarten wir von den Mitgliedern der Kommission eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz. Die Richtschnur für die Arbeit der Kommission muss das Zieldreieck aus Versorgungssicherheit, verlässlicher Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit sein. Dafür gehören alle Fakten auf den Tisch und im Gesamtpaket berücksichtigt. Wer nur einseitige Maximalpositionen durchsetzen will, riskiert am Ende den Erfolg der Kommission.“

Senftleben wiederholte seine Forderung nach einem schnellen Einstieg in die Strukturentwicklung in der Lausitz. Die Zeit der ungenutzten Jahre und verstrichenen Chancen müsse endlich enden. „Die Strukturentwicklung muss jetzt losgehen, jeder Tag früher ist ein gewonnener Tag für die Lausitz. Wer nur darüber diskutiert, in welchem Jahr die Kohleverstromung enden soll, ignoriert die Sorge der Menschen vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes. Die Kohlekommission muss sich deshalb darauf konzentrieren, Chancen und Möglichkeiten für Lausitzer zu schaffen. Nur so wird ein Ausstieg aus der Braunkohle möglich werden.“

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