27.01.2013
Kranzniederlegung anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar werden Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Anja Heinrich, Sprecherin für Kulturpolitik der Fraktion und Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Kränze

Dieter Dombrowski sagt: „Die Grausamkeit des Nationalsozialismus und das Schicksal der Opfer dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Die Erinnerung lehrt uns, dass unsere Freiheit nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder verteidigt werden muss.&...

27.01.2013
Linke-Vorstoß zur Befreiung von der Rundfunkgebühr
Henryk Wichmann/Barbara Richstein: Die Linke scheint ihre Meinung über Nacht geändert zu haben

Gestern haben die Fraktionen von SPD und Linke den Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, nicht bewohnbare Gartenlauben sowie Jugendeinrichtungen von der Rundfunkgebühr zu befreien. Für die SPD sprach der Abgeordnete Ness; die Linke verzichtete auf ihr Rederecht. ...

25.01.2013
Erweiterte Nachtruhe
Dieter Dombrowski: Der BER braucht einen Nachtruhekompromiss für die Region

Zum Umgang mit dem erfolgreichen Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot am Flughafen Willy Brandt verweist Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, auf den eingebrachten Antrag der CDU-Fraktion, das Nachtflugverbot am BER auf 23 Uhr bis ...

24.01.2013
Aktuelle Stunde „Verockerung der Spree“
Dieter Dombrowski: Landesregierung muss aufklären, informieren und verbindliche Aussagen zu Gegenmaßnahmen treffen

Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Verockerung der Spree“ im Landtag Brandenburg  sagt Dieter Dombrowski, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Belastung der Spree ist eine Folge des jahrzehntelangen intensiven...

24.01.2013
Antrag zur Rundfunkgebühr
Henryk Wichmann/Barbara Richstein: Gartenlauben und Jugendeinrichtungen von Rundfunkgebühr befreien

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute beantragt, nicht bewohnbare Gartenlauben sowie Jugendeinrichtungen von der Rundfunkgebühr zu befreien. Rot-Rot hat diesen Antrag abgeschmettert. 

23.01.2013
Aktuelle Stunde im Landtag: Energiepolitik
Steeven Bretz: Wir brauchen vor allem eine sichere und bezahlbare Energieversorgung

Zur Aktuellen Stunde Energiepolitik im Landtag Brandenburg sagt Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Landtagsfraktion:

23.01.2013
Zerschlagung Lausitzer Hochschullandschaft
Michael Schierack: Zwangserrichtung schadet der Lausitzer Hochschullandschaft/ Volksbegehren letztes Mittel gegen Zerschlagung

Die SPD-Linke-Koalition hat heute im Landtag Brandenburg mit ihrer Mehrheit die Zerschlagung der Lausitzer Hochschullandschaft und die Zwangserrichtung von BTU Cottbus und Hochschule Lausitz beschlossen.

23.01.2013
BER-Debakel: Sonderausschuss und erweiterte Nachtruhe
Dieter Dombrowski/Rainer Genilke: Wahrheit, Klarheit, Transparenz schaffen

Zur heutigen Diskussion im Landtag Brandenburg zur Einsetzung eines BER-Sonderausschusses, zum Umgang mit dem BER-Volksbegehren und zum Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Nachtflugverbotszeiten sagen Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Rainer ...

22.01.2013
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherungsverwahrung berücksichtigt nur ungenügend die Interessen der Opfer
Danny Eichelbaum: Informations-und Beteiligungsrechte für die Opfer und ihre Angehörigen stärken

Zur morgigen ersten Lesung des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes im Landtag Brandenburg sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum: „Im Gesetzentwurf der rot-roten Landesregierung zur Sicherungsverwahrung sind di...

18.01.2013
Sitzung Hauptausschuss zu BER-Desaster
Dieter Dombrowski: Ministerpräsident Platzeck schiebt Zeit- und Kostenfragen zum BER auf lange Bank

Nach der heutigen Sitzung des Hauptausschusses des Landtags Brandenburg zum BER-Desaster sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion:  

17.01.2013
Zwischenbilanz der Landesregierung Brandenburg für den Bereich der energetischen Gebäudesanierung
Steeven Bretz: Brandenburg ist allenfalls ein Energieeffizienz-Erwartungsland. Das Motto der Landesregierung ist offenkundig viele Worte, wenig Inhalt

In der Energiestrategie 2030 definiert die rot-rote Landesregierung für den Bereich Energieeffizienz sechs strategische Ziele und Maßnahmen. Zentrale Ansätze sind dabei die Steigerung der Energieeffizienz und die Senkung des -verbrauchs. Knapp ein Jahr n...

17.01.2013
Ministerpräsident Platzeck im Bundestagsausschuss für Verkehr
Jens Koeppen/ Rainer Genilke: Für Abgeordnete in Bund und Land muss gleiche Transparenz gelten – Szenarien für Erweiterung offen legen

Zu den heutigen Ausführungen von Ministerpräsident Platzeck vor dem Bundestagsauschuss für Verkehr erklären die beiden teilnehmenden Verkehrspolitiker der brandenburgischen CDU, der Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen und der Landtagsabgeordnete Raine...

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