31.01.2013
IHK-Positionspapier zu Kapazitäten des BER
Dieter Dombrowski: IHK-Studie beleuchtet die wesentlichen Probleme des Flughafens – Aufsichtsratsvorsitzender Platzeck muss handeln

Zum heute veröffentlichten Positionspapier der Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK) sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

30.01.2013
Urteil Bundesverwaltungsgericht Freie Schule in Potsdam
Gordon Hoffmann: Das Urteil ist ein Sieg für die Wahlfreiheit in Brandenburg

Das Bundesverwaltungsgericht entschied heute, dass die Gründung eines reinen Jungengymnasiums in Potsdam zulässig ist. 

29.01.2013
Rahmenvertrag für Hochschulen
Michael Schierack: Vereinbarung verbessert nicht die Ausstattung der Universitäten

Die Landesregierung hat heute einen Rahmenvertrag für die brandenburgischen Hochschulen beschlossen.

28.01.2013
Konferenz der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Brüssel
Dierk Homeyer/ Frank Bommert: Verlässliche Haushalts- und Wirtschaftspolitik fortsetzen

Zur Konferenz der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bundestag und in den Bundesländern waren der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dierk Homeyer, und der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion ...

27.01.2013
Kranzniederlegung anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar werden Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Anja Heinrich, Sprecherin für Kulturpolitik der Fraktion und Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Kränze

Dieter Dombrowski sagt: „Die Grausamkeit des Nationalsozialismus und das Schicksal der Opfer dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Die Erinnerung lehrt uns, dass unsere Freiheit nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder verteidigt werden muss.&...

27.01.2013
Linke-Vorstoß zur Befreiung von der Rundfunkgebühr
Henryk Wichmann/Barbara Richstein: Die Linke scheint ihre Meinung über Nacht geändert zu haben

Gestern haben die Fraktionen von SPD und Linke den Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, nicht bewohnbare Gartenlauben sowie Jugendeinrichtungen von der Rundfunkgebühr zu befreien. Für die SPD sprach der Abgeordnete Ness; die Linke verzichtete auf ihr Rederecht. ...

25.01.2013
Erweiterte Nachtruhe
Dieter Dombrowski: Der BER braucht einen Nachtruhekompromiss für die Region

Zum Umgang mit dem erfolgreichen Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot am Flughafen Willy Brandt verweist Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, auf den eingebrachten Antrag der CDU-Fraktion, das Nachtflugverbot am BER auf 23 Uhr bis ...

24.01.2013
Aktuelle Stunde „Verockerung der Spree“
Dieter Dombrowski: Landesregierung muss aufklären, informieren und verbindliche Aussagen zu Gegenmaßnahmen treffen

Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Verockerung der Spree“ im Landtag Brandenburg  sagt Dieter Dombrowski, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Belastung der Spree ist eine Folge des jahrzehntelangen intensiven...

24.01.2013
Antrag zur Rundfunkgebühr
Henryk Wichmann/Barbara Richstein: Gartenlauben und Jugendeinrichtungen von Rundfunkgebühr befreien

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute beantragt, nicht bewohnbare Gartenlauben sowie Jugendeinrichtungen von der Rundfunkgebühr zu befreien. Rot-Rot hat diesen Antrag abgeschmettert. 

23.01.2013
Aktuelle Stunde im Landtag: Energiepolitik
Steeven Bretz: Wir brauchen vor allem eine sichere und bezahlbare Energieversorgung

Zur Aktuellen Stunde Energiepolitik im Landtag Brandenburg sagt Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Landtagsfraktion:

23.01.2013
Zerschlagung Lausitzer Hochschullandschaft
Michael Schierack: Zwangserrichtung schadet der Lausitzer Hochschullandschaft/ Volksbegehren letztes Mittel gegen Zerschlagung

Die SPD-Linke-Koalition hat heute im Landtag Brandenburg mit ihrer Mehrheit die Zerschlagung der Lausitzer Hochschullandschaft und die Zwangserrichtung von BTU Cottbus und Hochschule Lausitz beschlossen.

23.01.2013
BER-Debakel: Sonderausschuss und erweiterte Nachtruhe
Dieter Dombrowski/Rainer Genilke: Wahrheit, Klarheit, Transparenz schaffen

Zur heutigen Diskussion im Landtag Brandenburg zur Einsetzung eines BER-Sonderausschusses, zum Umgang mit dem BER-Volksbegehren und zum Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Nachtflugverbotszeiten sagen Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Rainer ...

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