15.02.2013
BER-Aufsichtsratssitzung
Ingo Senftleben/Rainer Genilke: Immer noch Bestandsaufnahme am BER?!

Nach der ersten Sitzung des BER-Sonderausschusses im Landtag Brandenburg sagen die Vertreter der CDU-Fraktion im Ausschuss, Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion und Rainer Genilke, Verkehrspolitischer Sprecher: 

13.02.2013
Ergebnisse der Fraktionssitzung in Luckenwalde/Teltow-Fläming
Die 19 Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg sind heute in Luckenwalde im Landkreis Teltow-Fläming zusammen gekommen.

Die Schwerpunkte der Fraktionssitzung waren die aktuelle Lage im Landkreis Teltow-Fläming sowie die medizinische Versorgung im Landkreis und Brandenburg. Gäste in der Fraktionssitzung waren Katherina Reiche, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesmin...

13.02.2013
Olympische Sportart Ringen
Barbara Richstein/Danny Eichelbaum: Ringen muss Olympische Sportart bleiben

Zur Empfehlung der Exekutiv-Kommission des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) zum Ausschluss der Sportart Ringen aus dem Programm der Olympischen Spiele sagen Barbara Richstein, sportpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, und Danny Eichel...

09.02.2013
BER: Aussagen von Finanzminister Markov
Dieter Dombrowski/Rainer Genilke: Rot-Rote Unverfrorenheit – Minister Markov ignoriert Realitäten

Zu den Äußerungen von Brandenburgs Finanzminister Markov gegenüber der Nachrichtenagentur dapd sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Die Ausführungen von Brandenburgs Finanzminister Markov zum Flughafe...

07.02.2013
Bürgerinitiative verlässt Arbeitsgemeinschaft Müggelspree
Dieter Dombrowski/ Dierk Homeyer: Desinteresse von Ministerin Tack fördert nasse Enteignung

Die Bürgerinitiative Müggelspree kämpft seit Jahren gegen die nasse Enteignung durch das Land Brandenburg. Aufgrund des Desinteresses von Ministerin Tack (Linke) an diesem Thema hat die Bürgerinitiative nun die Arbeit in der Arbeitsgemeinschaft M&uum...

07.02.2013
Lärmschutz am BER
Dieter Dombrowski: Rot-Rot betreibt Rosstäuscherei/In Brandenburg hat Rot-Rot die Chance zu handeln

Zur Ankündigung der Linksfraktion, eine Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz zum Lärmschutz zu unterstützen, sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: 

06.02.2013
Zukunft der Landesgartenschauen in Brandenburg
Dieter Dombrowski/Ingo Senftleben: Landesgartenschauen sind wichtig für unsere Heimat Brandenburg

Laut Medienberichterstattung plant Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD) dem Kabinett eine Pause der Landesgartenschauen bis 2019 vorzuschlagen. Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, und Ingo Senftleben, Parlamentari...

01.02.2013
Staatssekretär in der Staatskanzlei
Dieter Dombrowski: Aufsichtsratschef und Ministerpräsident Platzeck bleibt Ansprechpartner für Bürger und Parlament

Zur heutigen Vorstellung von Rainer Bretschneider als Staatssekretär in der Staatskanzlei, sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

01.02.2013
Verkehrsunfallstatistik 2012
Rainer Genilke/ Björn Lakenmacher: Rot-rote Kürzungen haben Konsequenzen – Polizei kann Prävention, Präsenz und Kontrollen in der Fläche nicht mehr leisten

Nach der heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik sind im Jahr 2012 weniger Menschen auf brandenburgischen Straßen gestorben oder wurden verletzt. Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt dazu: „Jeder Ve...

31.01.2013
Zukunft der Lausitz
Ingo Senftleben: Rot-Rot erkennt endlich notwendige Initiativen für die Lausitz an

Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Lausitzer Abgeordneter, sagt zu dem von der SPD-Fraktion und Linksfraktion vorgestellten Papier zur Lausitz: „Nun hat auch endlich die Koalition aus SPD und L...

31.01.2013
11-Punkte-Programm der Linksfraktion
Ingo Senftleben: Linkes Wunschkonzert hat nichts mit den Realitäten zu tun

Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt zu dem von der Linksfraktion gestern vorgelegtem 11-Punkte-Programm: „Die Linke regiert seit drei Jahren in diesem Land mit. Das nun vorgelegte Wunschkonzer...

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