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26.06.2014
Antrag zur Zukunft der Pflege

Roswitha Schier: Pflegeschlüssel in Brandenburg an ostdeutschen Durchschnitt anpassen

Die CDU-Landtagsfraktion hat mit Pflegern, zu Pflegenden, Einrichtungsleitern, Kassen und Verbänden einen intensiven Dialog zur Pflege in Brandenburg geführt. Gestern diskutierten die Beteiligten zudem beim Pflegekongress der CDU-Fraktion zusammen mit Staatsse...

26.06.2014
Aktuelle Stunde zur rot-roten Bilanz

Michael Schierack: Demonstrationen von Eltern, Schüler, Lehrern, Studenten, Erziehern und Polizisten zeigen echte Bilanz der rot-roten Landesregierung

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Prof. Dr. Michael Schierack fasst die letzten fünf Jahre der rot-roten Landesregierung zusammen:

26.06.2014
Ambrosia-Bekämpfungskonzept

Dieter Dombrowski: Aktionsprogramm gegen die Ausbreitung der Ambrosia erarbeiten

Die CDU-Fraktion hat heute im Landtag Brandenburg den Antrag „Wirksames Ambrosia-Bekämpfungskonzept jetzt erarbeiten und Ausbreitung nachhaltig eindämmen“ zur Abstimmung gestellt.

25.06.2014
Pflegekongress der CDU-Fraktion

Karl-Josef Laumann/ Michael Schierack/ Roswitha Schier: Pflegeschlüssel in Brandenburg an ostdeutschen Durchschnitt anpassen

Die CDU-Landtagsfraktion hat mit Pflegern, zu Pflegenden, Einrichtungsleitern, Kassen, Verbänden einen intensiven Dialog zur Pflege in Brandenburg geführt. Am Dienstagabend diskutierten die Beteiligten beim Pflegekongress der CDU-Fraktion im Landtag Brandenbur...

25.06.2014
Verunglimpfung des Bundespräsidenten

Ingo Senftleben: Linke Fraktionsvorsitzende verharmlost Verunglimpfung des Bundespräsidenten

Norbert Müller, Landtagsabgeordneter der Linken und Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe, bezeichnet auf seiner offiziellen Facebook-Seite Bundespräsident Joachim Gauck als „widerlichen Kriegshetzer“.

25.06.2014
Aktuelle Stunde – Neue Perspektiven für Brandenburg

Michael Schierack: Brandenburg kann mit Demografie-Ministerium Vorreiterrolle übernehmen

Auf Antrag der CDU-Fraktion diskutierte heute der Landtag in der Aktuellen Stunde zum Thema „Neue Perspektiven für Brandenburg: bürgernahe und verlässliche Strukturen ermöglichen“.

25.06.2014
Jugendarrestvollzugsgesetz

Danny Eichelbaum: Sanktionscharakter des Jugendarrestes muss erhalten bleiben – kein Kuschelarrest in Brandenburg

Zur heutigen Abstimmung über das Jugendarrestvollzugsgesetz im Landtag Brandenburg sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum:

25.06.2014
Landesjagdgesetz

Dieter Dombrowski: Mangelhafte Änderung des Landesjagdgesetzes

Heute wurde im Landtag Brandenburg eine Änderung des Landesjagdgesetzes beschlossen.

25.06.2014
Änderung des Sozialgesetzbuches

Roswitha Schier: Landkreise bei Sozialleistungen entlasten – Rot-Rot verhindert Erhöhung der Zuschüsse für Sach- und Personalkosten

Ab 2014 übernimmt der Bund über 100 Millionen Euro für Sozialleistungen von den Landkreisen und kreisfreien Städte in Brandenburg.

25.06.2014
Änderung des Haushaltsgesetzes

Ludwig Burkardt: Bessere Kontrolle des Flughafens BER durch Sperrvermerk bei Mittelvergabe

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute im Plenum einen Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2013/2014 und der Landeshaushaltsordnung präsentiert. Mit einem sogenannten Sperrvermerk sollen die Abgeordneten stärkere Kontrollmögli...

20.06.2014
Fraktionsvorsitzender beim 19. Brandenburger Ingenieurkammertag

Michael Schierack: Innovationsstandort Brandenburg muss gestärkt werden

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Prof. Dr. Michael Schierack hielt heute ein Grußwort beim 19. Brandenburger Ingenieurkammertag. Er thematisierte folgende Punkte in seiner Rede:

16.06.2014
‚Wartburger Erklärung‘ der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen

Dierk Homeyer/ Frank Bommert: Die Belastungsfähigkeit unserer brandenburgischen Wirtschaft darf nicht getestet werden

Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Deutschland haben heute die ‚Wartburger Erklärung‘ verabschiedet. Die wirtschaftspolitischen Sprecher haben Sonntag und Montag auf der Thüringer Wartburg und im Opelwerk Eisenach getagt....