12.07.2017
Bertelsmann-Studie prognostiziert Schüler-Boom
Gordon Hoffmann: Brandenburg muss die Kapazitäten der Lehrerausbildung erhöhen

Heute hat die Bertelsmann-Stiftung eine Studie zur Entwicklung der Schülerzahlen in Deutschland vorgestellt. Kernaussage der Studie ist, dass der offiziell prognostizierte Rückgang der Schülerzahlen hinfällig sei. Im Gegenteil, Deutschland stehe vor ...

05.07.2017
BER-Eröffnung bleibt unklar
Ingo Senftleben: Das SPD-Flughafentheater nimmt kein Ende

Die Berliner Morgenpost berichtete am Donnerstag, dass Flughafenaufsichtsratschef Rainer Bretschneider im Rahmen einer SPD-Fraktionssitzung in Berlin bekanntgegeben habe, dass ein Eröffnungstermin für den BER nicht vor Ende 2017 benannt werden können und ...

29.06.2017
Dresdner Bahn
Rainer Genilke: Ein guter Tag für alle Pendler

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute mehrere Klagen gegen den Ausbau der „Dresdner Bahn“ abgewiesen und die Planungen der Deutschen Bahn und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der jetzigen Form für zulässig erkl...

29.06.2017
Feuerwehrrente
Björn Lakenmacher: Ehrenamt würdigen und Feuerwehren stärken

Der Brandenburger Landtag hat sich heute auf den Weg zu einer Feuerwehrrente gemacht. Der Antrag der CDU-Fraktion, der fordert, mit  der Feuerwehrrente das ehrenamtliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in Brandenburg zu wü...

22.06.2017
Beamtenbesoldung
Steeven Bretz: Landesregierung treibt Spalt zwischen die Beamten

Am Donnerstag befasste sich der Finanzausschuss im Brandenburger Landtag erneut mit Anpassung der Beamtenbesoldung. Am Dienstag war es dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke in Verhandlungen mit den Gewerkschaften nicht gelungen, eine gerechte Lösung zu pr&aum...

22.06.2017
Krankenhausplanung
Raik Nowka: Die SPD wickelt ländliche Regionen ab – Krankenhäuser können so nicht gehalten werden

Bereits im April 2016 hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Landeskrankenhausplanung formuliert. Dieser und ein weiterer Antrag aus diesem Jahr wurden durch die Koalition abgelehnt. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Raik Nowka, sagt zu dem Antrag der ...

19.06.2017
Kondolenzbuch für Helmut Kohl
Brandenburger können im Landtag dem verstorbenen Kanzler der Einheit kondolieren

Am vergangenen Freitag ist der Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas, Dr. Helmut Kohl, im Alter von 87 Jahren verstorben. Auch in Brandenburg hat diese Nachricht für große Trauer und Anteilnahme gesorgt. Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg gibt...

16.06.2017
Früherkennung und Prävention von Diabetes mellitus
Raik Nowka: Diabetesbeirat und –bericht zur verbesserten Prävention notwendig

Fast jeder Zehnte ist in Deutschland von einer sogenannten Zuckererkrankung betroffen und die Zahl der erkrankten Personen steigt nach aktuellen Angaben der Experten kontinuierlich. Brandenburg liegt sogar über dem Durchschnitt:  etwa 12 Prozent der Brandenbur...

13.06.2017
Zukunft der Lausitz
Senftleben/Stübgen: Länderübergreifende Zusammenarbeit wichtig für erfolgreiche Strukturentwicklung

Die CDU-Fraktion sprach heute mit dem Vorsitzenden der Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag, Michael Stübgen, über die Zukunft der Lausitz. Ingo Senftleben, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag und Michael Stübgen betonten &nb...

12.06.2017
Kreisneugliederungsgesetz
Ingo Senftleben: Der Weg ist frei für ein Volksbegehren, gemeinsam mit den Brandenburgern werden wir die Kreisreform stoppen

Am Montag hat die Brandenburger Landesregierung aus SPD und Linke ihren Entwurf eines Kreisneugliederungsgesetzes vorgelegt. Das Gesetz, mit dem die Zwangsfusion mehrerer Landkreise und die Einkreisung aller kreisfreien Städte außer Potsdam erzwungen werden s...

01.06.2017
Gutachten zur Abi-Panne
Gordon Hoffmann: Systematisches Versagen ist unübersehbar

Minister Baaske hat heute Vormittag in einer Pressekonferenz das Gutachten der Professoren Borowski und Kortenkamp vorgestellt, in dem die Unregelmäßigkeiten beim diesjährigen Mathematik-Abitur untersucht werden. Auf dieser Grundlage hat der Minister erk...

01.06.2017
Bundestag beschließt Neureglung Länderfinanzausgleich
Ingo Senftleben: Neuer Länderfinanzausgleich ist gut für Brandenburg

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag umfangreiche Grundgesetzänderungen beschlossen, um damit die Architektur des Länderfinanzausgleiches neu zu regeln. Am morgigen Freitag soll sich der Bundesrat abschließend mit dem Thema beschäftigen. Der Bra...

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