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In der Sendung Kontraste berichtete die ARD am Donnerstag über eine Diebesbande, die Krebsmedikamente aus griechischen Krankenhäusern gestohlen und nach Deutschland geschmuggelt hat. Über einen Zwischenhändler aus Brandenburg wurden die illegalen Med...

• medizinische Versorgung
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• Raik Nowka

Am morgigen Dienstag wird sich die sogenannte Kohlekommission zu einem ersten Gespräch zusammenfinden. Sie soll Vorschläge für neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen entwickeln sowie einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken erarbe...

• Ingo Senftleben
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• Strukturentwicklung
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• Braunkohleausstieg

Die Koalition aus CDU/CSU und SPD auf Bundesebene hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, dass sich Regierungsmitglieder regelmäßig den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen. Gestern kam es zur ersten Fragestunde an Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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• Fragestunde
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• Demokratie

Ingo Senftleben hatte bei seiner Israelreise im vergangenen Jahr auch das Freilichtmuseum Ein Yael besucht. In Ein Yael versucht die Jerusalem Foundation Kindern und Jugendlichen die reiche und wechselhafte Geschichte Jerusalems zu vermitteln. Sie setzen sich für b...

Bund, Länder und Kommunen: Ganz Deutschland profitiert von den steigenden  Steuereinnahmen. Gemäß den im Brandenburgischen Finanzausgleichgesetz (FAG) festgeschriebenen Quoten, steigen durch die Rekordsteuereinnahmen des Landes auch die Zuweisungen ...

• Finanzen
• Kommunen
• Sven Petke

Finanzminister Christian Görke (LINKE) hat am Dienstag in Potsdam Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorgestellt. Durch Steuereinnahmen auf historischem Rekordniveau und über 300 Millionen EURO, die nicht wie geplant investiert wurden, endete da...

• Haushalt
• Schuldenabbau
• Sven Petke

Das Oberlandesgericht (OLG) hat in einer vorläufigen Einschätzung die Ansprüche von Altanschließern auf Staatshaftung zurückgewiesen. Das Fehlverhalten habe beim Gesetzgeber und nicht bei den Wasser-Zweckverbänden gelegen was dazu füh...

• Altanschließer
• Abwasser
• Haftung
• Rechtsfrieden
• Gerechtigkeit
• Sven Petke

Bildungsministerin Britta Ernst hat das Konzept der Landesregierung zur Qualifizierung von Seiteneinsteigern an Schulen vorgestellt, das der Landtag bereits vor einem Jahr angefordert hatte. Künftig sollen Seiteneinsteiger, bevor sie an die Schulen gehen, in einem ...

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• Gordon Hoffmann

Innenminister Schröter (SPD) stellte am 15. März in Potsdam die aktuelle Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2017 vor. Die Gesamtzahl der registrierten Straftaten ist dabei um etwa 10.000 auf 175.000 gesunken, auch die Anzahl der aufgeklärten St...

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• Björn Lakenmacher

Auf der Suche nach Arbeit war in der Vergangenheit für viele Brandenburger oftmals die Abwanderung in ein anderes Bundesland der letzte Ausweg. Mittlerweile hat sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt in Brandenburg positiv entwickelt, sodass bis 2020 etwa 95.000 a...

• Arbeit
• Arbeitsplätze
• Roswitha Schier

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat die Landesregierung und insbesondere die für Pflege zuständige Ministerin Diana Golze scharf kritisiert. Dass aus dem Nachtragshaushalt in Höhe von knapp 500 Millionen Euro, kein Cent in den Bereich der Pflege gehe, sei Be...

• Pflege
• Haushalt
• Roswitha Schier

Dass Brandenburg als erstes Bundesland eine Wolfsverordnung hat, habe große Erwartungen bei den Weidetierhaltern geweckt, sagte Dieter Dombrowski, Sprecher für Umwelt der CDU-Fraktion. Jedoch werde die vorliegende Verordnung aufgrund eines stark anwachsenden ...

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• Dieter Dombrowski