Pressearchiv

Der Unterrichtsausfall in Brandenburg ist auf dem höchsten Stand seit zehn Jahren. Mehr als jede zehnte Unterrichtsstunde fällt zur Vertretung an. Mehr als zwei Prozent aller Pflichtstunden fallen ersatzlos aus.

• Bildung
• Schulen
• Gordon Hoffmann

Die für Freitag vorgesehene Verabschiedung eines Zwischenberichtes zur Arbeit der Enquete-Kommission zur Entwicklung der ländlichen Regionen musste vertagt werden. Grund dafür sind einschneidende Änderungen am Bericht, die von SPD und Linke über...

• Heimat
• Zukunft
• Landtag
• Henryk Wichmann

Ein außerordentlicher Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) soll am 8. Dezember über eine Reform der Auf- und Abstiegsregelung zwischen 3. Liga und den fünf Regionalligen entscheiden. Vor dieser wichtigen Sitzung mahnen die Bra...

• Sport
• Uwe Liebehenschel
• Sven Petke
• Michael Schierack
• Dierk Homeyer
• Steeven Bretz

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg war in den vergangenen beiden Tagen Gastgeber der diesjährigen Tagung der integrationspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Landtagen.

• Integration
• Integrationsgesetz
• Barbara Richstein

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Danny Eichelbaum, kritisierte das neue Strafvollzugskonzept von Justizminister Ludwig (LINKE). Es orientiere sich nicht an den gesetzlichen Aufgaben und den Herausforderungen des Strafvollzuges, sondern setze nur die Einsp...

• Justiz
• Personal
• Stellenabbau
• Danny Eichelbaum

Der Landeswahlleiter hat am Mittwoch die Anzahl der Unterschriften des Volksbegehrens zum Stopp der Kreisreform bekanntgegeben. Nach den ersten drei Monaten haben über 56.000 Bürger unterschrieben. Damit ist das Volksbegehren das mit Abstand erfolgreichste in ...

• Kreisreform
• Volksbegehren
• Demokratie
• Ingo Senftleben

Der Landesrechnungshof hat am Montag seinen jährlichen Prüfbericht vorgestellt. Unter anderem kritisiert der Rechnungshof die seit Jahren sinkende Investitionsquote, die ungenügende Pensionsvorsorge, die weiterhin nur nach Kassenlage vorgenommen werde und...

• Haushalt
• Schuldenabbau
• Finanzen
• Sven Petke

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion räumt die Landesregierung ein, dass Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus, die im Bund und in anderen Ländern Anwendung finden, in Brandenburg ungenutzt bleiben. Auch bei den Personalstellen...

• Extremismus
• Verfassungsschutz
• Personal
• Björn Lakenmacher

Laut Berichterstattung des Tagesspiegels bescheinigt ein Prüfbericht des TÜV Rheinland dem Flughafen BER schwerwiegende Mängel im geprüften Mainpier Nord des Terminals. Die geplante Prüfung des Mainpier Süd wurde sogar abgesagt. Laut Einsch...

• BER
• Flughafen
• Rainer Genilke

In Reaktion auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion räumte die Landesregierung ein, dass knapp 20.000 Beamte Widerspruch oder Klage gegen ihre Besoldung eingereicht haben.

• Besoldung
• Vertrauen
• Steeven Bretz

Nach mehrmonatigen Verhandlungen einigten sich die Gewerkschaften gestern Nacht mit dem Land auf ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung des öffentlichen Dienstes.

• Arbeitsplätze
• verantwortungsvoll
• Ingo Senftleben

Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU haben heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem sie die Landesregierung auffordern, zum Schuljahr 2018/2019 ein landesweites Schülerticket einzuführen. Das ganztägig gü...

• ÖPNV
• Schulen
• Rainer Genilke