24.11.2014
Abgeordnete der CDU-Fraktion lesen Brandenburger Kindern Vor
Ob in Kitas, Schulen oder Krankenhäusern, in Töplitz, Schönefeld oder Ortrand - Abgeordnete der CDU-Fraktion beteiligten sich am Freitag, den 21.11. in ganz Brandenburg am Bundesweiten Vorlesetag, der durch die Wochenzeitschrift DIE ZEIT ins Leben gerufen

„Ich freue mich jedes Jahr auf diesen Tag, da ich gern Kinder in die faszinierende Welt der Geschichten und Abenteuer entführe.“ sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Senftleben. Auch Danny Eichelbaum meinte, dass er den Vorlesetag gern dazu nutze, de...

21.11.2014
Volksinitiative Massentierhaltung
Andreas Gliese: Werden Anliegen ernsthaft prüfen

Zur heutigen Übergabe der Unterschriften der Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung“ sagte der Landwirtschaftspolitische Sprecher Andreas Gliese: 

20.11.2014
Volksinitiative der Musik- und Kunstschulen
Anja Heinrich: Musik- und Kunstschulen brauchen zusätzliches Geld und nicht nur warme Worte

Heute haben die Initiatoren der Volksinitiative „Musische Bildung jetzt“ 35.185 Unterschriften an die Landtagspräsidentin übergegeben. Ziel der Volksinitiative ist eine Änderung des Musik- und Kunstschulgesetzes und dadurch eine angemessene La...

19.11.2014
Brandenburger Vergabegesetz an bundeseinheitliche Regelung anpassen
Dierk Homeyer: Unternehmen und Kommunen jetzt von Bürokratie entlasten

Die CDU-Fraktion hat heute im Landtag Brandenburg gefordert, das Brandenburgische Vergabegesetz an die bundeseinheitliche Mindestlohnregelung anzupassen.

18.11.2014
Wahl des Vorsitzenden der CDU-Fraktion
Ingo Senftleben zum Vorsitzenden gewählt, Henryk Wichmann neuer Fraktionsvize

In der Fraktionssitzung der CDU am 18.11.2014 wurde Ingo Senftleben zum neuen Vorsitzenden gewählt. Für Senftleben stimmten bei 20 abgegebenen Stimmen 16 Abgeordnete. Es gab 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

30.10.2014
Vattenfall prüft Verkauf der Braunkohlesparte in der Lausitz
Steeven Bretz: Landesregierung muss umgehend über die Situation und weiteres Vorgehen informieren

Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, betont zu den Ankündigungen der Vattenfall GmbH, den Verkauf der Braunkohlesparte in der Lausitz zu prüfen:

29.10.2014
Gemeinsames Krebsregister für Berlin und Brandenburg
Raik Nowka: Patienten profitieren vom gemeinsamen Krebsregister

Heute wurden in Berlin die Grundlagen, Struktur und Aufgaben des gemeinsamen klinischen Krebsregisters Berlin-Brandenburg durch Gesundheitssenator Czaja vorgestellt. Dazu sagt Raik Nowka, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

27.10.2014
Bundeseinheitlicher Mindestlohn macht Brandenburger Vergabegesetz weitgehend überflüssig
Dierk Homeyer: Unternehmen und Kommunen jetzt von Bürokratie entlasten

Am 1. Januar 2015 wird ein bundeseinheitlicher Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt. Gleichzeitig gibt es das Brandenburgische Vergabegesetz, dass die Vergabe öffentlicher Aufträge zu einem Mindestlohn von ebenfalls 8,50 Euro regelt. Es legt Kommunen und ...

24.10.2014
Aufhebung der Kündigung des ehemaligen BER-Geschäftsführers Schwarz
Rainer Genilke: Ohne Berufung trägt der Aufsichtsrat die politische Verantwortung für das BER-Desaster

Das Landgericht Berlin hob gestern die Kündigung des ehemaligen BER-Geschäftsführers Schwarz auf, weil ihm keine schwerwiegenden Fehler nachgewiesen werden konnten. Bis zum Ende seines regulären Vertragsendes stehen ihm damit über eine Million E...

24.10.2014
Hochwasserschutz in Brandenburg
Dieter Dombrowski/ Andreas Gliese: „Landesprogramm Hochwasserschutz“ gefordert

Anlässlich der Umweltministerkonferenz in Heidelberg fordert Dieter Dombrowski, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, erneut ein „Landesprogramm Hochwasserschutz“:

23.10.2014
Nirgendwo mehr Autodiebstähle als in Frankfurt (Oder)
Björn Lakenmacher: Landesregierung muss sich stärker gegen Grenzkriminalität engagieren

Das Risiko in Frankfurt (Oder) Opfer eines Autodiebstahls zu werden, ist deutschlandweit am höchsten. Laut einer Studie des Internetportals preisvergleich.de wurden dort statistisch gesehen 907 Fahrzeuge je 100.000 zugelassener Autos im vergangenen Jahr gestohlen. ...

22.10.2014
Ausweitung Mietpreisbremse
Rainer Genilke: Landesregierung gefährdet nötige Investitionen in die Bausubstanz

Die rot-rote Landesregierung hatte bereits im Sommer eine Mietpreisbremse für 30 Städte und Gemeinden im Berliner Umland erlassen. Laut den aktuellen Äußerungen des Justizministers Helmuth Markov (Linke) will die Landesregierung nun auch Neubauten u...

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