24.09.2015
Bürgerfest im Landtag Brandenburg
Ingo Senftleben: Mit der CDU-Fraktion ins Gespräch kommen

Die CDU-Fraktion ist zum Bürgerfest des Landtages mit einem Stand auf dem Alten Markt vertreten. Auch auf dem Fraktionsflur begrüßen Abgeordnete und Mitarbeiter die Brandenburgerinnen und Brandenburger. Dazu sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Senftl...

24.09.2015
Brandenburger Innenminister redet ländliche Regionen schlecht
Frank Bommert: Schröter erweist ländlichen Regionen Brandenburgs einen Bärendienst

Der CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der CDU Oberhavel, Frank Bommert, hat dem Innenminister des Landes Brandenburg, Karl-Heinz Schröter, vorgeworfen, die ländlichen Regionen Brandenburgs schlecht zu reden. Hintergrund ist ein Artikel in der heutig...

23.09.2015
Flüchtlingspolitik – Regierungserklärung im Landtag
Ingo Senftleben: Wir sollten Herz, Nächstenliebe und Vernunft beweisen

Im Landtag wurde in der ersten Sitzung nach der Sommerpause eine große Aussprache zur aktuellen Flüchtlingssituation abgehalten. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, zeigte sich fest davon überzeugt, dass zukünftige Generationen, heuti...

17.09.2015
Rechtsextreme Umtriebe an der Landesfeuerwehrschule
Björn Lakenmacher: „Das Schweigen des Innenministers löst die Probleme nicht“

Zu den erneuten Vorwürfen rechtsextremer Umtriebe an der Landesfeuerwehrschule Brandenburg sagte Björn Lakenmacher, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:

16.09.2015
Flüchtlingspolitik - Schwerpunkt der kommenden Landtagssitzung
Jan Redmann: Wichtig, dass Bund und Länder gemeinsam Antworten auf die Herausforderung der Flüchtlingsbewegung finden

Der Landtag Brandenburg wird sich an allen drei Sitzungstagen prioritär mit der Flüchtlingspolitik auseinandersetzen. Darauf konnte sich das Präsidium des Landtages in seiner heutigen Sitzung einigen. Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsfüh...

14.09.2015
Bürgermeister üben heftige Kritik an der geplanten Kreisgebietsreform
Barbara Richstein: Kritik der Bürgermeister ist zutreffend und muss von der Landesregierung ernst genommen werden

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben sich Vertreter von 13 Brandenburger Städten an die Öffentlichkeit gewandt, um ihrer Kritik am Leitbild zur Kreisgebietsreform Gehör zu verschaffen. Dazu sagte die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, B...

14.09.2015
Aktuelle Stunde für Debatte zur Flüchtlingspolitik nutzen
Jan Redmann: Debatte im Landtag zur Flüchtlingspolitik ist dringend notwendig

Angesichts der vielen drängenden Fragen in der Flüchtlingspolitik hält es die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg für notwendig, die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am 23. September zu nutzen, um sich in einer breiten Debatte dem The...

14.09.2015
Wiedereinführung von Grenzkontrollen wichtiges Signal
Ingo Senftleben: Nur mit großer Solidarität wird die EU die humanitäre Herausforderung meistern

Nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag haben alle Fraktionschefs von CDU und CSU die Sofortmaßnahme der Einführung von Grenzkontrollen begrüßt. Gleichzeitig sprachen sie sich für die Umsetzung aller im Koalitions...

10.09.2015
Bertelsmann-Studie „Inklusion in Deutschland“
Gordon Hoffmann: Bei Inklusion geht Qualität vor Quoten

Zur Studie der Bertelsmann-Stiftung „Inklusion in Deutschland“ erklärt der CDU-Bildungsexperte Gordon Hoffmann:

10.09.2015
Altdöberner See Thema in Brüssel
Dieter Dombrowski: Beachtung von Umweltrecht geht vor

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dieter Dombrowski, trug gemeinsam mit den  Landtagsabgeordneten Roswitha Schier und Heide Schinowsky und  zwei Vertretern einer Bürgerinitiative am gestrigen Mittwoch die Sorgen um die...

09.09.2015
Anpassung des Schutzstatus des Bibers
Andreas Gliese: Ablehnung unseres Antrags nagt an der Existenz vieler Landnutzer

Der Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft beriet heute abschließend den Antrag der CDU-Fraktion „Schutzstatus des Bibers für Deutschland anpassen und praxistauglichen Umgang ermöglichen“. Dazu sagt der agrar...

07.09.2015
Bundesregierung stellt Asylpolitik neu auf
Roswitha Schier: Große Koalition nimmt wichtige Weichenstellung vor – Brandenburg muss nun folgen

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Roswitha Schier, bezeichnete die Ergebnisse des Treffens des Koalitionsausschusses als wichtige Weichenstellung in der Asylpolitik und fordert von der Brandenburger Landesregierung dem Be...

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