03.02.2016
Richstein auf Informationsreise im Libanon
Barbara Richstein: Wir müssen uns stärker für die Bekämpfung von Fluchtursachen einsetzen

Die Migrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Barbara Richstein, begibt sich heute auf eine mehrtägige Informationsreise in den Libanon. Sie wolle sich vor Ort einen Eindruck über die Lage in dem Nachbarland Syriens verschaffen, dass seit Beginn des B&...

29.01.2016
Brandenburger Krankenhaus ist Ostdeutschlands beliebteste Klinik
Raik Nowka: Klein und bei den Patienten anerkannt, Spremberger Krankenhaus verdeutlicht die Bedeutung kleiner Krankenhäuser für die medizinische Versorgung in der Fläche

Laut dem aktuellen „Krankenhaus-Navigator“ der AOK ist das Krankenhaus Spremberg bei den Patienten die beliebteste Klinik in ganz Ostdeutschland. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Spremberger Abgeordnete, Raik Nowka, gratulierte zu dies...

29.01.2016
Halbjahreszeugnisse in Brandenburg
Gordon Hoffmann: Minister Baaske feiert sich für Selbstverständliches

Bildungsminister Baaske hat gestern bekannt gegeben, dass es zum heutigen Ende des Schulhalbjahres an fast allen Schulen in Brandenburg Noten auf den Zeugnissen geben werde. Nur an einer Schule werde es in einem Wahlfach keine Noten geben. Dazu erklärt der CDU-Bild...

29.01.2016
Asylpaket II
Ingo Senftleben: SPD und Linke müssen den Beschlüssen der Bundesregierung im Bundesrat zustimmen, damit die Flüchtlingszahlen weiter reduziert werden können

Am gestrigen Abend einigte sich die Große Koalition mit dem Asylpaket II auf umfangreiche Maßnahmen zum weiteren Umgang mit der Flüchtlingsbewegung. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, begrüßte den Durchbruch nach Wochen der Ve...

29.01.2016
Kostenfreies WLAN
Saskia Ludwig: Die Landesregierung ist in der Pflicht für Digitale Chancengleichheit in allen Regionen des Landes zu sorgen

Zur Ankündigung einer privaten Brauerei in Deutschland insgesamt 70.000 Gastronomieeinrichtungen mit kostenfreien WLAN auszustatten, sagt die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Dr. Saskia Ludwig:

28.01.2016
Kreisgebietsreform
Sven Petke: Keine Defizite bekannt - Keine Kosten abgeschätzt - Kein Einsparungspotenzial in Sicht: SPD und Linke bei Gebietsreform im Blindflug

Auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur geplanten Kreisgebietsreform antwortet die Landesregierung, dass sie die Reformkosten nicht abschätzen kann, ihr keine Erkenntnisse zu finanziellen oder personellen Einsparpotenzialen vorliegen und sie auch gar nicht bea...

28.01.2016
Besuch Piccolo-Theater in Cottbus
Ingo Senftleben: Das vielfältige Theaterangebot für Kinder und Jugendliche macht das Piccolo zu etwas ganz Besonderem

Der Vorsitzende der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, besucht am Freitag, dem 29. Januar, gemeinsam mit Vertretern der Stadt Cottbus und Mitgliedern der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung das Piccolo-Theater in Cottbus. Nach einer Fü...

21.01.2016
Aktuelle Stunde zur Sicherheitspolitik
Björn Lakenmacher: Keine rechtsfreien Räume für Extremisten: Brandenburg braucht mehr Polizei

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion wurde am Donnerstag im Brandenburger Landtag die aktuelle Sicherheitslage bewertet und über Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheitsorgane diskutiert. Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bjö...

21.01.2016
Bündnis für Gute Arbeit in Brandenburg
Roswitha Schier: Integrationsquote der Programme evaluieren

Zum Antrag der Koalitionsfraktionen ‚Brandenburger Bündnis für Gute Arbeit‘ hatte die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg einen Entschließungsantrag eingebracht, der forderte, bei allen Landesarbeitsmarktprogrammen eine Evaluation der Einglie...

21.01.2016
Flughafenentwicklung am BER
Dierk Homeyer: Erfolgreiche Umfeldentwicklung stärkt Wirtschaftskraft der Region

Die CDU-Fraktion hat heute den Antrag „Flughafenumfeldentwicklung am BER jetzt vorantreiben“ in den Landtag eingebracht. Dazu sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dierk Homeyer:

21.01.2016
Einlagensicherung
Steeven Bretz: Brandenburgs Sparkassen und Sparer dürfen nicht für europäische Großbanken haften

Die CDU-Fraktion hat heute im Landtag gefordert, dass sich die Landesregierung gegen eine gemeinsame europäische Einlagensicherung einsetzt. SPD und Linke können sich in dieser wichtigen Angelegenheit nicht einigen und lehnten den Antrag ab. Dazu sagte der fin...

21.01.2016
Kampfmittelbeseitigungskonzept für Brandenburg
Frank Bommert: Mehr finanzielle Mittel für Suche und Beseitigung von Kampfmitteln

Mit rund 400.000 Hektar Kampfmittelverdachtsfläche ist Brandenburg das Bundesland mit den meisten Rüstungsaltlasten. Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg forderte in ihrem Antrag, eine Sondierung von Verdachtsflächen durchzuführen und ein Kampfmit...

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