Pressearchiv

Der Arbeitskreis Umwelt der CDU-Fraktion informierte sich heute im Raum Spremberg und in der Gemeinde Neuhausen/Spree über die ergriffenen Maßnahmen gegen die Ver-ockerung der Spree. Bei einer Befahrung der Vorsperre der Talsperre Spremberg standen insbesonde...

Die CDU-Landtagsabgeordneten Kristy Augustin und Andreas Gliese besuchten heute die Obstbauversuchsstation in Müncheberg, um sich über die Zukunftssicherung des gartenbaulichen Versuchswesens mit dem Leiter der Station auszutauschen. Der agrarpolitische Sprech...

Wichtig sei, dass der Landessortengarten nicht nur ein Anhängsel im Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung bleibe. „Die Obstbauversuchsstation muss so ausgestattet werden, dass sie einen echten Beitrag zur Stärku...

Die Innenminister von CDU und CSU plädieren für mehr Polizeipräsenz und eine spürbare Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Unter anderem fordern die Unionsminister mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum, schnellerer Abschiebungen u...

Am morgigen Tag der Heiligen Drei Könige endet die christliche Weihnachtszeit und in vielen Brandenburger Wohnstuben werden die Weihnachtsbäume abgeschmückt. Manche der Bäume werden zur anschließenden Entsorgung an den Straßenrand gestell...

Morgen beginnen in Rio de Janeiro die 31. Olympischen Sommerspiele. 449 Athleten aus Deutschland nehmen an den Wettbewerben teil, davon kommen 30 aus Brandenburg. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Uwe Liebehenschel, wünschte den ...

Im Innenministerium wurde heute der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 vorgestellt. Der Bericht bestätigt eine Entwicklung, vor welcher die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg in den letzten Jahren immer wieder gewarnt hat: Neben einem deutlichen Ansti...

Die Brandenburger SPD überlegt, die Direktwahl der Landräte auszusetzen und macht sich erst jetzt Gedanken über den Umgang mit gewählten Landräten und Oberbürgermeistern.  Sven Petke, kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im La...

Justizminister Stefan Ludwig (Linke) plant einen Stellenabbau in den Justizvollzugsanstalten des Landes. Nach Presseberichten sollen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 nur noch 922 Stellen existieren, obwohl die ministeriumseigene Fachkommission einen Personalbedarf v...

Bildungsminister Baaske hat dem Landtag Brandenburg sein Konzept zu Schulzentren übermittelt (Drs. 6/4692). Darin erläutert er Möglichkeiten, wie sich Grundschulen mit Ober- oder Gesamtschulen zu einem sogenannten Schulzentrum zusammenschließen k&ou...

Zum Entwurf der Landesregierung für einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Steeven Bretz:

Bildungsminister Baaske hat heute sein neues Konzept zur Inklusion an Brandenburger Schulen vorgestellt. CDU-Bildungsexperte Gordon Hoffmann befürwortete das Vorgehen des Ministers, der nun in kleineren Schritten das Thema Inklusion angehen will. „Inklusion i...