Pressearchiv

Die CDU-Fraktion sprach heute mit dem Vorsitzenden der Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag, Michael Stübgen, über die Zukunft der Lausitz. Ingo Senftleben, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag und Michael Stübgen betonten &nb...

• Lausitz
• Strukturentwicklung
• Energie

Am Montag hat die Brandenburger Landesregierung aus SPD und Linke ihren Entwurf eines Kreisneugliederungsgesetzes vorgelegt. Das Gesetz, mit dem die Zwangsfusion mehrerer Landkreise und die Einkreisung aller kreisfreien Städte außer Potsdam erzwungen werden s...

• Kreisreform
• Landkreise
• kreisfreie Städte
• Zusammenarbeit
• Ingo Senftleben

Minister Baaske hat heute Vormittag in einer Pressekonferenz das Gutachten der Professoren Borowski und Kortenkamp vorgestellt, in dem die Unregelmäßigkeiten beim diesjährigen Mathematik-Abitur untersucht werden. Auf dieser Grundlage hat der Minister erk...

• Schulen
• Lehrer
• Gordon Hoffmann

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag umfangreiche Grundgesetzänderungen beschlossen, um damit die Architektur des Länderfinanzausgleiches neu zu regeln. Am morgigen Freitag soll sich der Bundesrat abschließend mit dem Thema beschäftigen. Der Bra...

• Finanzen
• Infrastruktur
• Brandenburg
• Ingo Senftleben

Mit einem Brandbrief haben der Generalstaatsanwalt und die Leitenden Oberstaatsanwälte am Mittwoch öffentlich ein Ende des Stellenabbaus in der Justiz gefordert. Zuvor hatten bereits der Deutsche Richterbund, der Bund Brandenburger Staatsanwälte und die D...

• Justiz
• Staatsanwalt
• Richter
• Danny Eichelbaum

Von Sonntag bis Montag trafen sich die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und CSU in München zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Neben Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Horst Seehofer standen Beschlüsse zur I...

• Familie
• Infrastruktur
• Schleierfahndung
• Ingo Senftleben

Wie die Märkische Allgemeine Zeitung (MAZ) berichtet, ist es Ende April in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel zu Protesten von Untersuchungshäftlingen gekommen, die schlechtes Essen, mangelnde Sport- und Freizeitangebote und Langeweile  in der JV...

• Justiz
• Strafvollzug
• Danny Eichelbaum

Als vertane Chance für Brandenburg hat der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Frank Bommert, die Ablehnung des CDU-Antrages zur Einführung eines Förderprogramms „GRÜNDERTurbo“ durch die rot-roten Regi...

• Gründer
• Gründer-Turbo
• Frank Bommert

Wegen Prüfungsaufgaben, die zum Teil vorher nicht an allen Schulen unterrichtet wurden, können am 12. Juni 6000 Abiturienten die Matheprüfung nachholen. Das sei die einzig sinnvolle Reaktion auf die Beschwerden dutzender Schüler, sagte Gordon Hoffman...

• Schulen
• Lehrer
• Gordon Hoffmann

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag kündigte vor kurzem an, dass es in Brandenburg im Jahr 2018 8250 Polizisten geben werde. Dies sorgte für allgemeine Verwunderung, schließlich ist die Zahl der Polizisten gerade erstmalig unter 8000 gefallen. Im I...

• Polizei
• Personal
• Björn Lakenmacher

Der Sprecher des Landesschülerrats Brandenburg hatte gestern erklärt, dass die diesjährigen schriftlichen Abiturprüfungen im Fach Mathematik Aufgaben enthielten, auf die Brandenburger Abiturienten nicht hinreichend vorbereitet wurden.

• Schulen
• Lehrer
• Gordon Hoffmann

SPD und Linke haben am Mittwoch im Hauptausschuss des Brandenburger Landtages beschlossen, die Volksinitiative gegen die Kreisreform abzulehnen. Kaschiert werden, sollte dieser Beschluss mit einer Feststellung, dass SPD und Linke wesentliche Forderungen der Volksinitiat...

• Kreisreform
• Volksinitiative
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