17.01.2012
Austausch mit bayerischen Bildungsexperten
Dr. Saskia Ludwig: Von den bildungspolitischen Spitzenreitern lernen

Auf Einladung des CSU Kreisverbandes Miesbach in Bayern hat Saskia Ludwig, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, um einen Erfahrungsaustausch der Bildungsexperten aus Bayern und Brandenburg geworben. 

17.01.2012
Flughafen BER: Momentaner Lärmschutz soll laut Infrastrukturministerium und Flughafengesellschaft nur bis 2015 gelten
Rainer Genilke: 7.000 Wohneinheiten können nach aktuellem Stand nicht geschützt werden

In der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses erklärten die Flughafengesellschaft und das Infrastrukturministerium, dass die installierten Lärmschutzmaßnahmen des BER ab 2015 nicht mehr den momentan geltenden Anforderungen des Planfeststellungsbe...

15.01.2012
Saskia Ludwig/Andreas Büttner/Axel Vogel:
Platzeck kneift - Wieder keine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Trotz gegenteiliger Ankündigung, wird es offenbar auch im Januar 2012 keine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Platzeck zur Energiestrategie geben. Ministerpräsident Platzeck kneift abermals, kritisieren die Vorsitzenden der Oppositionsfrakt...

13.01.2012
CDU-Fraktion beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschuss zum Schallschutzprogramm
Rainer Genilke: Unverzügliche Klärung der Differenzen zur Auslegung des Planfeststellungsbeschluss notwendig.

Rainer Genilke: Unverzügliche Klärung der Differenzen zur Auslegung des Planfeststellungsbeschluss notwendig. Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg beantragt für die nächste Woche eine Sondersitzung des Ausschuss für Infrastruktur und Landwirt...

13.01.2012
20 Jahre Stasi-Akteneinsicht: Aufarbeitung der SED-Diktatur noch lange nicht abgeschlossen
Dieter Dombrowski: Auseinandersetzung mit den Tätern von Gestern beschäftigt uns auch heute noch.

Vor 20 Jahren nahmen die ersten Bürger Einsicht in ihre Stasi-Akten. Dieter Dombrowski, Vize-Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt: „Das ganze Leid und Unrecht der SED-Diktatur findet sich in den Stasi-Akten wieder. Die Öffnung der A...

12.01.2012
Brandenburg verdankt der Bundeswehr viel
Ludwig: Wir dürfen nicht vergessen, die Leistungen unserer Streitkräfte zu würdigen.

Anlässlich des heutigen Jahresempfangs der Bundeswehr in Potsdam sagt die CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Saskia Ludwig: „Wenn es um die Hilfe bei Katastropheneinsätzen geht, weiß Brandenburg, wie viel es der Bundeswehr zu verdanken hat. Es ist kaum ...

11.01.2012
Land als Planungsbehörde ohne Akteneinsicht?
Genilke: Platzeck-Verwaltung in Brandenburg versagt und versteckt sich hinter Bundesbehörde

Medien liegt das Flughafen-Gutachten des Umweltbundesamtes vor – die Verwaltung des Ministerpräsidenten in Brandenburg spielt den Ahnungslosen. Dazu erklärt Rainer Genilke, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion in Brandenburg: "Eine Landesverwaltung, die...

11.01.2012
Bericht zu stasi-belasteten Abgeordneten nicht weiter unter Verschluss halten
Dombrowski: Landtagspräsident muss den Prüfbericht unverzüglich an den Landtag weiterleiten

Landtagspräsident Gunter Fritsch vertrat bei der heutigen Übergabe des Berichts zur Überprüfung der Abgeordneten auf Stasi-Verstrickungen die Auffassung, dass der Bericht erst nach Eingang aller Stellungnahmen der betroffenen Abgeordneten veröff...

10.01.2012
Zum Entwurf der Energiestrategie
Bretz: Herr Platzeck, bitte mehr Substanz weniger Nebelkerzen

Zum Entwurf der Energiestrategie sagt Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: "Vom Ministerpräsidenten Matthias Platzeck ist zu erwarten, dass er eine klare Strategie für die Energieerzeugung im Land darleg...

10.01.2012
Ingo Senftleben eröffnet Bildergalerie im Brandenburger Landtag
Insgesamt 70 Aquarelle des Salzburger Malers und Grafikers Bernhard Vogel im Präsidialbereich des Landtages Brandenburg ausgestellt

Ingo Senftleben, Mitglied des Präsidiums des Landtages und Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, eröffnete heute die Ausstellung „Malerische Streifzüge um den SeeCampus“. Ab sofort sind insgesamt siebzig Aquarelle des S...

06.01.2012
Jüdisch-Theologische Fakultät in Brandenburg muss jetzt zur Chefsache werden
Ludwig/Heinrich: Ministerpräsident Platzeck muss Machtwort sprechen und sich persönlich für Jüdisch-Theologische Fakultät einsetzen

Die Gründung der ersten Jüdisch-Theologischen Fakultät wird immer konkreter und der Erfolg immer wahrscheinlicher – nur nicht in Brandenburg. Dr. Saskia Ludwig, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt: „Wenn die letzte linke ...

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