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Rainer Genilke: Bürger werden Ministerpräsident Platzeck an seinen Taten messen Zu den heutigen Ankündigungen von Ministerpräsident Platzeck zum Lärmschutz am BER sagt Rainer Genilke, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: &bdq...

Anhörung der Bürgerinitiativen zum Thema Windkraft Montag, 5. März 2012, 19-21 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Diepensee Hauptstr. 10 15711 Königs-Wusterhausen

Zu dem am Montag statt findenden Kohlegipfel in Leuna sagen Dr. Saskia Ludwig, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Dr. Christian Ehler, brandenburgischer Europaabgeordnete: „Die märkische CDU-Fraktion steht weiterhin für die Nutzung d...

Roswitha Schier, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt: „Die derzeitigen Benzinpreise stellen für viele Arbeitnehmer eine unzumutbare Belastung dar. Die Bürger müssen dringend entlastet werden. Sie müss...

Der Personalabbau bei Brandenburger Sicherheitsbehörden wird nicht durch die letzte linke Landesregierung gestoppt. In der heutigen Plenardebatte lehnte die rot-rote Mehrheit den CDU-Antrag für ausreichend Personal ab. Björn Lakenmacher, Innenexperte der ...

Prof. Dr. Michael Schierack, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion sagt: „Die Wissenschaftsministerin Kunst verpasste es erneut in der heutigen Aktuellen Stunde ein detailliertes Konzept zur Stärkung des Lausitzer Wissenschaftsstandortes vorzuleg...

Zur heutigen Debatte um das Flughafenasylverfahren am neuen Flughafen BER sagt Björn Lakenmacher, Innenexperte der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Das Flughafenverfahren hat sich bewährt. Es ermöglicht die schnelle und direkte Bearbeitung von ...

In den Geschäftsetagen der sieben landeseigenen Unternehmen in Brandenburg befindet sich unter den elf Geschäftsführern gerade mal eine Frau (Stichtag 1. April 2010). Auch bei den Prokuristen und Abteilungsleitern ist das Verhältnis nicht besser: nur...

Zur Forderung des neuen Vorsitzenden der Landespartei Die Linke nach einem neuen Mindestlohn für öffentliche Aufträge sagt Frank Bommert, Mittelstands- und Handwerkspolitik der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Die Forderung nach einem Mindestlo...

Zu den energiepolitischen Beschlüssen des Landesparteitags der Linken Brandenburg erklärt der Sprecher für Energiepolitik der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg Steeven Bretz: „Mit einem bemerkenswerten Timing - nämlich kurz vor der Beschlussfass...

Wir laden Sie herzlich zur Pressekonferenz mit der Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Dr. Saskia Ludwig, und dem verkehrspolitischen Sprecher der Fraktion, Rainer Genilke, ein. Termin: Montag 20.02.2012, 13.30 Uhr Ort: Raum 428, 3. OG im Landtag 

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Verkehrsausschuss für den Einbau von Lüftern mit Wärmerückgewinnung beim Schallschutzprogramm am BER ausgesprochen. Damit sollen Betroffene Lüfter mit modernster Zu- und Abluft erhalten. Außerdem re...