Pressearchiv

Brandenburg hat den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz übernommen. Dazu sagt Prof. Michael Schierack, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum, legt dazu ein 6-Punkte-Programm vor, damit Opferhilfe, Opferentschädigung und Opferschutz in Brandenburg besser koordiniert werden: „Viele Opfer von Kriminalität und Ge...

Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger hat heute beklagt, dass die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland dramatisch unterfinanziert sei. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Rainer Genilke:

Zur Vorstellung der geplanten Meldeliste für den Bundesverkehrswegeplan 2015 erklärten der verkehrspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Rainer Genilke und der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan – L...

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Neufassung der Bedarfsplanungs-Richtlinie beschlossen. Dadurch soll die medizinische Versorgung auch in ländlich geprägten Bundesländern, wie in Brandenburg, grundlegend verbessert werden.

Vertreter der Volksinitiative „Hochschulen erhalten“ haben beim Landtagspräsidenten ihr Verlangen auf ein Volksbegehren eingereicht.

Ingo Senftleben: SPD-Minister a.D. verhindert Aufklärung durch Gedächtnislücken

Zur Bilanz der rot-roten Landesregierung für das Jahr 2012 sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Am 17.12.2012 fand in Potsdam eine Beratung der CDU-Arbeitsmarktpolitiker aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Brandenburg mit dem Arbeitsmarktpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn MdB Karl Schiewerling, und dem Vorsitzenden der Geschäftsf&u...

Bei Verkehrsunfällen in Brandenburg kommt es immer wieder vor, dass Rettungseinsätze nicht optimal koordiniert werden und kostbare Zeit verloren geht. In ihrem Antrag fordert die CDU-Fraktion die Landesregierung zu einer Evaluation und Auswertung nicht optima...

Das Ergebnis des Volksbegehrens darf unserer Auffassung nach nicht ignoriert werden. Ursächlich für den beeindruckenden Erfolg ist der beschämende Umgang der Landesregierung mit den betroffenen Anwohnern, die erst durch die Anrufung der Gerichte wieder in...

Zur Verabschiedung des Änderungsgesetzes des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes sagt Prof. Michael Schierack, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: