17.08.2018
Schuljahresbeginn 2018/2019
Gordon Hoffmann: Wir brauchen eine Quote für Seiteneinsteiger

Einen guten Start ins neue Schuljahr wünscht der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gordon Hoffmann, allen Schülerinnern und Schülern und gratuliert auch den neu eingestellten Lehrerinnen und Lehrern zu ihrer neuen Aufgabe.

16.08.2018
Sondersitzung des Gesundheitsausschusses zum Medikamentenskandal
CDU-Fraktion: Spiel auf Zeit statt echter Aufklärung - Entlassung der Ministerin unausweichlich

Aufklärung und Transparenz erhoffte sich die CDU-Fraktion von der heutigen Sondersitzung des Ausschusses zum Pharmaskandal in Brandenburg. „Doch Ministerin Golze hat sich in der Ausschusssitzung immer wieder hinter der eingesetzten Task Force versteckt. Dab...

15.08.2018
Brandenburg auf den hintersten Plätzen im Bildungsvergleich
Gordon Hoffmann: Bittere Abrechnung mit Bildungspolitik von SPD und Linken

Heute hat das Institut der deutschen Wirtschaft den Bildungsmonitor 2018 vorgelegt, der das Bildungssystem der deutschen Bundesländer vergleicht. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich Brandenburg verschlechtert und belegt nur noch Platz 14 hinter Berlin. Für den...

13.08.2018
Innenminister rückt von Schleierfahndung im ganzen Land ab
Björn Lakenmacher: Präzisierung einzelner Strecken hilft organisierter Kriminalität

Brandenburgs Innenminister, Karl-Heinz Schröter, rückt von seinen ursprünglichen Plänen ab, die Schleierfahndung auf das ganze Land Brandenburg auszudehnen und kündigt in einem Interview mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) an, im...

31.07.2018
Lausitzer CDU-Abgeordnete bringt Aktionsplan für den Spreewald ins Spiel
Roswitha Schier: Wir müssen uns besser um den Spreewald kümmern

Der Spreewald ist eines der beliebtesten Urlaubsziele Brandenburgs und ein Aushängeschild für das gesamte Bundesland. Allerdings gerät das UNESCO-Biosphärenreservat zunehmend in Schwierigkeiten - Fließe verschlammen, Schleusen sind defekt und Wehre reparaturbedürftig. D...

26.07.2018
Staatssekretär Kralinski versucht sich auf Digitalisierungstour mit fremden Federn zu schmücken
Jan Redmann: Während Private Spitze sind, hinkt die Landesregierung der Zeit hinterher

Staatssekretär Kralinski hat in den vergangenen Tagen mehrere Digitalisierungsprojekte besucht. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Jan Redmann, sagte Kralinski versuche damit vom Digitalisierungsstand der Landesregierung abzulenken.

18.07.2018
Brandenburger Skandal um illegale Krebsmedikamente schlimmer als befürchtet
Raik Nowka: Es wäre Golzes Pflicht gewesen, so etwas zu verhindern

In der vergangenen Woche hatte das ARD-Magazin Kontraste über den illegalen Handel mit Krebsmedikamenten berichtet. Über einen Zwischenhändler aus Brandenburg wurden in Griechenland gestohlene Medikamente in ganz Deutschland vertrieben. Nachdem das Gesundheitsministeriu...

17.07.2018
Hat das Gesundheitsministerium zum Skandal um illegale Krebsmedikamente gelogen?
Raik Nowka: Ministerin Golze muss Ungereimtheiten unverzüglich aufklären

In der vergangenen Woche hatte das ARD-Magazin Kontraste über den illegalen Handel mit Krebsmedikamenten berichtet. Über einen Zwischenhändler aus Brandenburg wurden in Griechenland gestohlene Medikamente in ganz Deutschland vertrieben. Dabei wurde höchstwahrscheinlich ...

16.07.2018
Justizminister verschleppt Parlamentsbeschluss zum Richtergesetz
Danny Eichelbaum: Neufassung des Richtergesetzes überfällig

Bereits im April 2016 hatte der Brandenburger Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Linke und Grüne die Landesregierung beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Neufassung des Richtergesetzes vorzulegen. „Nachdem die vom Landtag gesetzte Frist bis Ende...

12.07.2018
Laut Gutachten ist Weiterbetrieb von Tegel auf Zeit möglich
Ingo Senftleben: Wir dürfen einen Kollaps des Luftverkehrs nicht riskieren

Laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtags Brandenburgs, ist eine befristete Offenhaltung des Flughafens Tegel auch nach Inbetriebnahme des BER möglich. Die CDU-Fraktion hatte das Gutachten in Auftrag gegeben und fordert nun von de...

11.07.2018
Endlich Handyempfang - Funkloch in Kleßen-Görne wird geschlossen
Dierk Homeyer: Der Funklochmelder wirkt

Die Einwohner der Gemeinde Kleßen-Görne bekommen endlich Handyempfang. Heute werden zwei mobile Funkstationen der Telekom in Betrieb genommen, feste Funkmasten sollen folgen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer, war an diesem ...

10.07.2018
Langanhaltende Trockenheit führt zu starken Ernteausfällen
Andreas Gliese: Landwirten nicht nur kurzfristig helfen

Brandenburgs Landwirte müssen das zweite Jahr infolge klimabedingte Ernteausfälle verkraften. Nach großer Feuchtigkeit im vergangenen Jahr leiden die Landwirte dieses Jahr unter langanhaltender Trockenheit. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion...

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