25.03.2021
Danny Eichelbaum zur Bundesrichterwahl

Mit der Wahl einer neuen Bundesrichterin und zwei Bundesrichtern am 25. März 2021, folgte der Richterwahlausschuss des Bundes den Vorschlägen der Ministerin für Justiz des Landes Brandenburg, Susanne Hoffmann. Hierzu erklärt der rechtspolitische Spre...

25.03.2021
Dr. Jan Redmann zur Förderung der Wirtschaft in Brandenburg

Anlässlich der aktuellen Stunde „Wohlstand und Wettbewerb“ erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redman:

23.03.2021
Ingo Senftleben zur Förderung des Lokaljournalismus in Brandenburg

Nach einer Entscheidung des Medienrates vom 19. März 2021 werden zukünftig 35 lokaljournalistische Projekte in Brandenburg unterstützt. Anlässlich dieser Entscheidung über Anträge zur Förderung regionaler Berichterstattung erklärt...

17.03.2021
Nicole Walter-Mundt zur Bilanz der Straßenbauprojekte 2020

 Anlässlich der heute vorgestellten Bilanz der Straßenbauprojekte 2020 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Nicole Walter-Mundt:

16.03.2021
Gordon Hoffmann zur Anpassung der Teststrategie für Schulen

 Anlässlich der heute durch das Bildungsministerium verkündeten Anpassung der Teststrategie für Schulen, erklärt der Bildungsexperte der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Gordon Hoffmann: 

12.03.2021
Gemeinsame Pressemitteilung zur Strukturentwicklung in der Lausitz

Bundesmittel zielgerichtet zur Strukturentwicklung im Lausitz Revier einsetzen Die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute mit einem gemeinsamen Antrag im Sonderausschuss Lausitz des Landtags Brandenburg die Verhandlungen der Landesreg...

11.03.2021
Gemeinsame Pressemitteilung zur Übernahme der inhaltlichen Arbeit zum BER durch Fachausschüsse

 Fachausschüsse übernehmen inhaltliche Arbeit zum BER – Unterausschuss Finanzen angeregt Die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Antrag zur Beendigung des Sonderausschuss BER zur Ausschusssitzung am kommenden...

10.03.2021
Gemeinsame Pressemitteilung zum Insektendialog zur Zusammenführung zweier Volksinitiativen

Mit einer gemeinsamen Vereinbarung der beiden Volksinitiativen zum Insektenschutz ist es gelungen, das Anliegen von Landnutzerinnen und Landnutzern sowie Naturschützerinnen und Naturschützern zu einer gemeinsamen und fachlich getragenen Willensbildung zu verei...

09.03.2021
Danny Eichelbaum zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Gesetzentwurf zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Danny Eichelbaum:

08.03.2021
Björn Lakenmacher zur polizeilichen Kriminalstatistik

 Zur heute vorgestellten polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Björn Lakenmacher:

04.03.2021
Dr. Saskia Ludwig und Frank Bommert zum Härtefallfond

 Anlässlich des gestern im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen Härtefallfonds zur Unterstützung von Unternehmen, bei denen die bisherigen Hilfsprogramme nicht greifen konnten, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin d...

03.03.2021
Dr. Jan Redmann zum Ergebnis der Jahresklausur

 Im Rahmen ihrer Jahresklausur diskutierten die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Im Positionspapier „Verstehen. Verantworten. Verändern.“ verständigten sie sich auf einen Strateg...

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