22.10.2020
Björn Lakenmacher zu Coronatests bei Polizistinnen und Polizisten

Zu der Forderung der Gewerkschaft der Polizei, Reihentestungen bei Polizistinnen und Polizisten vorzunehmen und der Reaktion der Linksfraktion Brandenburg hierauf, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Brandenburg, Björn Lakenmacher:

21.10.2020
Danny Eichelbaum zur geplanten Strafverschärfung beim Kindesmissbrauch
CDU begrüßt die geplante Strafverschärfung beim Kindesmissbrauch

Mit dem Ziel einer Anhebung des Strafrahmens für Kindesmissbrauch hat das Bundeskabinett heute ein Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder beschlossen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Da...

15.10.2020
Frank Bommert zur Diskussion über das Für und Wider von Beherbergungsverboten

Zur Diskussion über das Für und Wider von Beherbergungsverboten erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Frank Bommert:

12.10.2020
Dr. Saskia Ludwig zum Beherbergungsverbot in Brandenburg

Seit dem 09. Oktober gilt in Brandenburg ein Beherbergungsverbot für Besucher aus Berlin. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Dr. Saskia Ludwig, erklärt hierzu:

08.10.2020
Barbara Richstein zum Corona-Untersuchungsausschuss

Der AfD-Corona Ausschuss wird morgen im Landtag Brandenburg seine Arbeit aufnehmen. Das Mitglied der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Barbara Richstein, erklärt hierzu :

07.10.2020
Björn Lakenmacher zum KESY-Bericht des Innenministeriums

Innenminister Michael Stübgen hat heute im Innenausschuss über die Maßnahmen des Ministeriums des Innern und für Kommunales über die erfolgreiche Umsetzung der Empfehlungen der Landesdatenschutzbeauftragten für das Kennzeichenerfassungssys...

30.09.2020
Dr. Saskia Ludwig/Frank Bommert zur Anhebung der Wertgrenzen bei Vergaben

Ab dem 1.10.2020 werden in Brandenburg die Wertgrenzen für die Vergabe von Bauleistungen sowie Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte angehoben. Bei Bauleistungen kann eine beschränkte Ausschreibung nun bei einem Auftragswert bis zu 1.000...

30.09.2020
Augustin/Senftleben: „Die bisherigen Maßnahmen müssen auf diese neue Lage hin überprüft und angepasst werden.“
Schweinepestfall außerhalb des bisherigen Gefahrengebiets

Es wurde erstmals ein totes infiziertes Wildschwein im Landkreis Märkisch-Oderland außerhalb des bisherigen Gefahrengebiets entdeckt. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Ingo Senftleben und die regionale Landtagsabgeordnete Kristy Augustin erklä...

28.09.2020
Dr. Jan Redmann zur Vorstellung des Zwischenberichtes der Bundesgesellschaft für Endlagerung

Heute hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung einen Zwischenbericht vorgestellt, in dem erstmals die Gebiete benannt wurden, die in Deutschland für ein Endlager hochradioaktiver Abfälle infrage kommen könnten. Auch Regionen in Brandenburg sind dar...

24.09.2020
Barbara Richstein zum Antrag „Kooperation mit Polen als europäischen Nachbarn weiter ausbauen und vertiefen“

 Die Koalition hat heute den Antrag „Kooperation mit Polen als europäischen Nachbarn weiter ausbauen und vertiefen“ im Parlament verabschiedet. Die europapolitische Sprecherin der CDU –Fraktion im Landtag Brandenburg, Barbara Richstein, erkl&...

Nach oben