07.12.2020
Pressestatement zur Landesbeteiligung an der WRL

Das Land hat angekündigt sich mehrheitlich an der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) zu beteiligen. Die beiden Mitglieder der CDU-Fraktion im Sonderausschuss Strukturentwicklung Lausitz, Julian Brüning und Prof. Dr. Michael Schierack, erklären hierzu:

02.12.2020
Gemeinsame Pressemitteilung zur Vorstellung des Jahresberichtes der Verbraucherzentrale

Zur Vorstellung des Jahresberichtes durch den Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg Dr. Christian A. Rumpke im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz äußern sich die drei verbraucherpolitischen Sprec...

27.11.2020
Frank Bommert zu möglichen verkaufsoffenen Sonntagen in der Vorweihnachtszeit

Die anstehende Eindämmungsverordnung wäre ein guter Anlass, mit dem Zweck der Entzerrung des Verkaufsgeschehens zumindest zwei verkaufsoffene Sonntage in der Vorweihnachtszeit im Sinne der Eindämmung der Corona-Infektionen zu ermöglichen. Der mittels...

27.11.2020
Ingo Senftleben zu den Vorschlägen des Forums Natur zur Novellierung des Landesjagdgesetzes

Heute haben die im Forum Natur Brandenburg organisierten Verbände des ländlichen Raums ihre Vorschläge zur Novellierung des Landesjagdgesetzes vorgestellt. Der agrar - und umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben,...

26.11.2020
Prof. Dr. Michael Schierack zur Einigung zum Semesterticket

 Die Länder Brandenburg und Berlin haben sich geeinigt, einmalig den Differenzbeitrag zum Semesterticket zu übernehmen. Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Prof. Dr. Michael Schierack, erklärt hierzu:

25.11.2020
Gordon Hoffmann zu 23 Millionen Euro für Tablets an Schulen

Die Regierungskoalition wird die Digitalisierung der Brandenburger Schulen weiter voran treiben. Aus dem Corona-Rettungsschirm sollen für Brandenburger Schulen zusätzlich 23 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um damit Tablets für Schü...

23.11.2020
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen zum Haushalt

 Heute begann eine intensive Sitzungswoche des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur abschließenden Beratung des Landeshaushalts 2021. Dieser Haushalt ist im Hinblick auf die Bewältigung der Herausforderungen und Folgen der Corona-Pandemie au&sz...

20.11.2020
Gemeinsame Pressemitteilung
Statements zur Formulierungshilfe für das Polizeibeauftragtengesetz durch das MIK

Die innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag äußern sich zur heutigen Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK) zur Formulierungshilfe f&...

18.09.2020
Ingo Senftleben zu den Maßnahmen gegen die Ausbreitung zur afrikanischen Schweinepest
Ingo Senftleben: „Eine gemeinsame Strategie von Jägern, Landwirten und Behörden zur Reduktion des Wildschweinbestandes im gefährdeten Gebiet muss entwickelt werden“

Heute informierte der Landesbauernverband Brandenburg über die Lage bei der Afrikanischen Schweinepest und den damit verbundenen Herausforderungen für die Bauern. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, erklärt hierzu:

13.08.2020
Barbara Richstein zum 59. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer

Heute jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 59. Mal. Zeitgleich werden in Belarus Menschen von einem diktatorischen Staat brutal unterdrückt. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Barbara Richstein, erklärt h...

04.08.2020
Dr. Jan Redmann zur Entscheidung der AfD-Fraktion Brandenburg in der Causa Kalbitz

Die AfD-Fraktion in Brandenburg hat heute nach stundenlanger interner Debatte einstimmig beschlossen, dass Andreas Kalbitz sein Amt als Vorsitzender bis zur Gerichtsentscheidung über seine Mitgliedschaft ruhen lässt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag...

22.07.2020
Gordon Hoffmann zur Vorstellung der Corona-Teststrategie für Kitas und Schulen in Brandenburg.

In Brandenburg wurde heute die Corona-Teststrategie für Kitas und Schulen vorgestellt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Gordon Hoffmann:

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