Roswitha Schier, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt zu der heutigen Aktuellen Stunde zum Thema Arbeit in Brandenburg
Ministerpräsident Woidke hielt heute eine Regierungserklärung zu seinen gescheiterten Verhandlungen für ein erweitertes Nachtflugverbot am Flughafen BER. Prof. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt dazu:
Um Kindern und Jugendlichen Obst und Gemüse schmackhaft zu machen, hat die Europäische Union im Jahr 2009/10 ein Schulobstprogramm eingeführt. Mit dem Programm werden jährlich europaweit 150 Millionen Euro Gemeinschaftsbeihilfe für die Mitglieds...
Zur Beratung des Abschlussberichtes der Enquetekommission 5/1 „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ im Plenum des Landtag Brandenburgs sag...
Ministerpräsident Woidke erklärte heute in Potsdam, dass er keine Einigung mit den Gesellschaftern für ein umfassendes Nachtflugverbot erreicht hat. „Freiwillig“ soll der Flughafen nun von fünf bis sechs Uhr seinen Betrieb ruhen lassen.
Der Antrag privater Träger, eine medizinische Fakultät zu gründen, liegt seit über einem Jahr im Wissenschaftsministerium. Prof. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt dazu.
Die Potsdamer Staatsanwaltschaft wird im Fall Odersun nicht gegen Wirtschaftsminister Christoffers ermitteln. Dierk Homeyer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sagt dazu:
Die CDU-Fraktion hat heute im Präsidium des Landtags Brandenburg eine Gedenkveranstaltung zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges vorgeschlagen. Eine Entscheidung wird in einer der nächsten Sitzungen fallen.
Heute wurde in Potsdam die Kriminalitätsstatistik der politisch motivierten Straftaten 2013 vorgestellt. Dazu sagt Björn Lakenmacher, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Henryk Wichmann, CDU-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Rechtsausschusses, hat heute noch einmal schriftlich Minister Markov aufgefordert, die Teilnahme von Staatssekretär Dr. Pienkny beim morgigen Rechtsausschuss zu gewährleisten.
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg haben den gemeinsamen Antrag „Kulturelles Erbe Brandenburgs schützen“ eingebracht.
Anlässlich der Verleihung der Medaille des Landtages Brandenburg zur Anerkennung von Verdiensten für das Gemeinwesen hielt Prof. Dr. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, die Laudatio für Vertreter der Bundeswehr.