05.08.2014
Fahrgastzahlen für sämtliche Bahnhöfe in Brandenburg
Rainer Genilke: Mobilität der Menschen muss im ganzen Land sichergestellt werden

Die Brandenburger müssen im Bundesvergleich am weitesten zu ihrer Arbeitsstelle pendeln, allerdings mit unterschiedlichen Bedürfnissen im Personennahverkehr. Während in der Fläche die Passagierzahlen sinken, sind viele Züge in der Hauptstadtregi...

01.08.2014
Brandenburg-Check der CDU-Landtagsfraktion in Senftenberg
Michael Schierack/Roswitha Schier: Integrationswerkstätten sind ein unverzichtbarer Baustein für die soziale und berufliche Teilhabe von behinderten Menschen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Michael Schierack setzte heute die Fraktionstour 2014 unter dem Titel ‚Brandenburg-Check‘ zusammen mit der Landtagsabgeordneten Roswitha Schier und dem Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen fort. In Senftenberg ...

31.07.2014
Energiepreise in Brandenburg
Michael Schierack: Hohe Strompreise sind auch Folge der verfehlten rot-roten Energiepolitik

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Michael Schierack sagt zu den Äußerungen von Ministerpräsident Woidke zu den hohen Strompreisen in Brandenburg: 

29.07.2014
Straßenneubauprojekte A 14 sowie B 101: Bundesregierung gibt Mittel für wichtige Straßen-baumaßnahmen frei
Die Bundesregierung hat am 28. Juli 2014 die Mittel für die Straßenneubauprojekte A 14 zwischen Groß Warnow und Mecklenburg Vorpommern/ AS Ludwiglust-Süd (VKE 6) sowie der B 101 Ortsumgehung Thyrow freigegeben.

Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Rainer Genilke:   „Während das Land Brandenburg unter der rot-roten Landesregierung zwei Drittel seiner Mittel für den Straßenbau gekürzt hat, steht der ...

26.07.2014
Kleine Anfrage zur Förderung von Existenzgründungen
Frank Bommert: Landesregierung muss geförderte Beratungsleistungen an die tatsächlichen Bedürfnisse der Existenzgründer anpassen

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zeigt, dass die Landesregierung keine, nur ungenaue oder veraltete Zahlen zu den Auswirkungen der Existenzgründerförderung in Brandenburg hat.

25.07.2014
Gutachten zum Akteneinsichtsrecht
Michael Schierack/ Dierk Homeyer: CDU-Fraktion wird Änderungen für mehr Rechtssicherheit und -klarheit vorschlagen

Die CDU-Fraktion hat im Januar 2014 beim Parlamentarischen Beratungsdienst des Brandenburger Landtages ein Gutachten in Auftrag gegeben, die Rechtslage zum Akteneinsichtsrecht von Journalisten, Bürgern und Abgeordneten bei öffentlich-rechtlichen Unternehmen zu...

25.07.2014
Bertelsmann Studie zu Erzieherinnen in Kitas
Gordon Hoffmann: Jedes Kind in Brandenburg muss schon im frühen Alter gefördert werden

Der aktuelle „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung zeigt erneut, dass es in Brandenburg zu wenig Erzieherinnen in den Kindertagesstätten gibt. 

24.07.2014
Besuch beim Landeskommando Brandenburg in Potsdam
Michael Schierack: Brandenburg verdankt der Bundeswehr viel

Prof. Dr. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, besuchte heute das Landeskommando Brandenburg in Potsdam. Er informierte sich über die Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Bereich Katastrophenschutz.

22.07.2014
Zugverbindung Cottbus-Breslau
Michael Schierack: Wir brauchen zwingend attraktive Zugverbindungen ins Nachbarland Polen

Die einzige Schienenfernverkehrsverbindung in Südbrandenburg – zwischen Cottbus und Breslau – wird ab Dezember mit dem Fahrplanwechsel in Polen wegfallen. Die IHK Cottbus warnt vor einem Rückschritt für die Region (siehe Lausitzer Rundschau, 2...

21.07.2014
20. Juli 1944 – 70. Jahrestag Attentat auf Hitler
Michael Schierack: Der Sieg des Gewissens bleibt ein Kompass für kommende Generationen

Prof. Dr. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt anlässlich des 70. Jahrestags des Attentats auf Adolf Hitler:

18.07.2014
Gesetzentwurf Bundeskabinett Hochschulen
Michael Schierack: Bessere Kooperation zwischen Bund und Ländern in der Wissenschaft möglich

Das Bundeskabinett hat diese Woche einen Gesetzentwurf zur Lockerung des Kooperationsverbots bei Hochschulen beschlossen. Dazu sagt Prof. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Mit der Entscheidung des Bundeskabinetts wird eine b...

17.07.2014
Warnlichter auf Windkraftanlagen
Steeven Bretz: Akzeptanz erhöhen – Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Wohnsiedlungen vergrößern

Das Bundesverkehrsministerium plant laut einem Medienbericht (Märkische Allgemeine Zeitung, 17.07.2014), die Warnlichter auf Windkraftanlagen nicht mehr permanent leuchten zu lassen. Diese sollen erst Lichtsignale geben, wenn sich ein Flugzeug tatsächlich n&au...

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