Angesichts der hohen und allen Erwartungen nach weiter steigende Zahl an Flüchtlingen, sieht der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ingo Senftleben, Brandenburg vor Aufgaben gestellt, die in Ihrem Umfang kaum mit den bisherigen Regelungen und Mitteln allein zu löse...
Die CDU-Fraktion Brandenburg begrüßt die Gesetzesreform des Bundeskabinetts, das die Befristung von Arbeitsverträgen an Hochschulen neu regelt.
Zum heute vorgestellten Positionspapier zum Thema Flüchtlingspolitik sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Senftleben:
Zum Brand einer geplanten Notunterkunft für Asylbewerber in Nauen sagte der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben:
Die Erkenntnisse aus unseren Nachbarländern wird die CDU-Fraktion aufnehmen und in die Diskussion um die geplante Umgestaltung Brandenburgs einbringen. Dazu sagte der Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben:
Laut eines Berichts in der heutigen Potsdamer Neuste Nachrichten wird in der Brandenburger Staatskanzlei daran gearbeitet, die angekündigte Kurskorrektur des Innenministers bei der Polizeireform auszubremsen. Dazu sagte der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion...
Nach einem gemeinsamen Besuch der Erstaufnahmestelle Eisenhüttenstadt am gestrigen Abend mit dem Vizepräsidenten des Landtags Brandenburg, Dieter Dombrowski und dem Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Oder-Spree II, Andreas Gliese, sagte der Vorsitzend...
Zur Insolvenz der Bautechnikfirma Imtech und den damit verbundenen Folgen für den BER-Flughafen, sagte Rainer Genilke, stellvertretender Vorsitzender des Sonderausschusses BER und Sprecher für Verkehrspolitik der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Als Reaktion auf die Insolvenz der Firma Imtech hat die Flughafengesellschaft eine Task-Force eingerichtet, die die vertraglichen, wirtschaftlichen, technischen und bauablauforganisatorischen Folgen des Insolvenzverfahrens untersuchen soll. Ein erster Zwischenbericht zu...
Zum Interview des Ministerpräsidenten in der Märkischen Oderzeitung (MOZ) sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben:
Zur Unterbringung von Asylbewerbern in Zelten sagte Roswitha Schier, Sprecherin für Sozialpolitik der CDU-Fraktion:
Derzeit beginnt die Blütezeit der Ambrosia. Ihre Pollen enthalten aggressive Allergene, die hochgradig allergieauslösend sind und bei Pollenallergikern schwere Atemwegserkrankungen auslösen können. Dazu sagte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fra...