26.01.2012
Energiestrategie fehlt Kompass und Koordinatensystem
Steeven Bretz: Der Entwurf der Landesregierung ist keine Strategie und liefert keine zukunftsfesten Antworten

Zur heutigen Aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg erklärt Steeven Bretz, Energieexperte der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Es hätte sich gehört, dass Ministerpräsident Platzeck den Entwurf der Energiestrategie in einer Regierungserkl&...

26.01.2012
Nach Festlegung der Flugrouten muss Lärmschutz beschleunigt werden
Rainer Genilke: Lärmrente und neutrale Koordinierungsstelle wichtiger denn je

Nach 16 Monaten Diskussion wurden heute die Flugrouten durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) festgelegt. Rainer Genilke, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt: „Nach der Veröffentlichung der Flugrouten ist es nun wi...

26.01.2012
Doppelhaushalt 2013/ 14 – Eckwertebeschluss der Landesregierung
Ludwig Burkardt: Die Landesregierung muss mit der Schuldentilgung beginnen!

Die letzte linke Landesregierung beschließt morgen die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2013/2014. In den beiden Jahren wird Brandenburg voraussichtlich 226 Millionen Euro mehr Steuern einnehmen, als bisher geplant. Zur morgigen Haushaltsklausur der Landesregi...

25.01.2012
Praxistauglicher Umgang mit Wölfen in Brandenburg nötig
Dieter Dombrowski: Akzeptanz kann nur durch Einbindung aller Beteiligten erfolgen

Der Umgang mit Wölfen und deren Schutz in Brandenburg werden bis Ende des Jahres von der Landesregierung im sogenannten Wolfsmanagementplan überarbeitet.

25.01.2012
Zur Debatte um den Bericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages
Dr. Saskia Ludwig/Dieter Dombrowski: Nicht akzeptabel ist das Schweigen der Regierung zu diesem zentralen Thema - es mangelt der Regierung an Engagement für die eigentlichen Protagonisten in dieser Debatte, den Opfern der SED-Diktatur.

Zur Debatte um den Bericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages, erklären die CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Saskia Ludwig und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dieter Dombrowski: „Wir fordern ein Parlament, das frei...

24.01.2012
Terminankündigung und Presseeinladung
Verleihung der Solidarnosc-Medaille an Dieter Dombrowski

Dieter Dombrowski, Vize-Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, erhält für seine Verdienste um die polnische Solidarnosc-Bewegung die Solidarnosc-Medaille. Bereits im Dezember 2011 sollte er gemeinsam mit der Stadt Berlin geehrt werden. An der Pr...

24.01.2012
Terminankündigung und Presseeinladung
Verleihung der Solidarnosc-Medaille an Dieter Dombrowski

 Dieter Dombrowski, Vize-Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, erhält für seine Verdienste um die polnische Solidarnosc-Bewegung die Solidarnosc-Medaille. Bereits im Dezember 2011 sollte er gemeinsam mit der Stadt Berlin geehrt werden. An ...

24.01.2012
Jahresabschluss 2011: Markov hortet Kreditermächtigungen
Ludwig Burkardt: Finanzminister verstößt eklatant gegen Haushaltsrech

Nach Berechnungen der CDU-Fraktion hat das Land Brandenburg im Jahr 2011 keine neuen Schulden aufgenommen. Ministerpräsident Platzeck hat dies am 20. Januar in einem Pressegespräch bestätigt.

24.01.2012
Ein Happy Birthday für Friedrich den Großen
Dr. Saskia Ludwig: Ein großes Fest für Landesvater Friedrich den Großen

Anlässlich des 300. Geburtstags von Friedrich den Großen nimmt Dr. Saskia Ludwig, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, an der öffentlichen „Friedrich Nacht“ in der Potsdamer Innenstadt teil. 

23.01.2012
Zur Beobachtung von Abgeordneten der Linken durch den Verfassungsschutz sowie zur Forderung von Gesine Lötzsch, den Verfassungsschutz aufzulösen
Dieter Dombrowski: Wir brauchen den Schutz der Verfassung.

Dieter Dombrowski, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt zur Beobachtung von Abgeordneten der Linken durch den Verfassungsschutz sowie zur Forderung von Gesine Lötzsch, den Verfassungsschutz aufzulösen: "Wir ...

18.01.2012
Zur Bilanz des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg
Danny Eichelbaum: Letzte linke Landesregierung trägt Mitverantwortung für lange Verfahrensdauer in der Sozialgerichtsbarkeit

Zur heutigen Bilanzpressekonferenz der Präsidentin des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg, Frau Monika Paulat, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum: „Die letzte linke Landesregierung träg...

17.01.2012
Austausch mit bayerischen Bildungsexperten
Dr. Saskia Ludwig: Von den bildungspolitischen Spitzenreitern lernen

Auf Einladung des CSU Kreisverbandes Miesbach in Bayern hat Saskia Ludwig, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, um einen Erfahrungsaustausch der Bildungsexperten aus Bayern und Brandenburg geworben. 

Nach oben