Pressearchiv

Das Bundesverwaltungsgericht entschied heute, dass die Gründung eines reinen Jungengymnasiums in Potsdam zulässig ist. 

Die Landesregierung hat heute einen Rahmenvertrag für die brandenburgischen Hochschulen beschlossen.

Zur Konferenz der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bundestag und in den Bundesländern waren der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dierk Homeyer, und der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion ...

Dieter Dombrowski sagt: „Die Grausamkeit des Nationalsozialismus und das Schicksal der Opfer dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Die Erinnerung lehrt uns, dass unsere Freiheit nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder verteidigt werden muss.&...

Gestern haben die Fraktionen von SPD und Linke den Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, nicht bewohnbare Gartenlauben sowie Jugendeinrichtungen von der Rundfunkgebühr zu befreien. Für die SPD sprach der Abgeordnete Ness; die Linke verzichtete auf ihr Rederecht. ...

Zum Umgang mit dem erfolgreichen Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot am Flughafen Willy Brandt verweist Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, auf den eingebrachten Antrag der CDU-Fraktion, das Nachtflugverbot am BER auf 23 Uhr bis ...

Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Verockerung der Spree“ im Landtag Brandenburg  sagt Dieter Dombrowski, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Belastung der Spree ist eine Folge des jahrzehntelangen intensiven...

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute beantragt, nicht bewohnbare Gartenlauben sowie Jugendeinrichtungen von der Rundfunkgebühr zu befreien. Rot-Rot hat diesen Antrag abgeschmettert. 

Zur Aktuellen Stunde Energiepolitik im Landtag Brandenburg sagt Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Landtagsfraktion:

Die SPD-Linke-Koalition hat heute im Landtag Brandenburg mit ihrer Mehrheit die Zerschlagung der Lausitzer Hochschullandschaft und die Zwangserrichtung von BTU Cottbus und Hochschule Lausitz beschlossen.

Zur heutigen Diskussion im Landtag Brandenburg zur Einsetzung eines BER-Sonderausschusses, zum Umgang mit dem BER-Volksbegehren und zum Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Nachtflugverbotszeiten sagen Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Rainer ...

Zur morgigen ersten Lesung des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes im Landtag Brandenburg sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum: „Im Gesetzentwurf der rot-roten Landesregierung zur Sicherungsverwahrung sind di...