Pressearchiv

In der telefonischen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz (ASGIV) hat die Landesregierung heute Auskunft zu einem umfangreichen Fragenkatalog rund um die Corona-Pandemie gegeben. Die Eindämmungsverordnung zeigt Wirkung, die Ve...

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redmann, erklärt zum Umgang mit Volksinitiativen während der Coronakrise: "Die Corona-Pandemie stellt alle gesellschaftlichen Bereiche vor große Herausforderungen. Darunter...

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürworten geeignete Soforthilfen des Bundes für die ostdeutsche Landwirtschaft in der Corona-Krise. Die Bundesregierung hat bereits Maßnahmen für Betriebe der Landwirtschaft...

  Der Bundesrat hat heute der Novelle der bundesdeutschen Düngeverordnung zum Schutz des Grundwassers vor zu hohen Nitrateinträgen zugestimmt. Diese war erforderlich, um eine erneute Klage durch die EU-Kommission gegen Deutschland wegen unzureichender Um...

"Die aktuell getroffenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind richtig, um eine unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Ich bin zuversichtlich, dass wir in einigen Tagen ihre Wirksamkeit erkennen können. Eine Diskussion um w...

Die kulturpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ermuntern Kulturschaffende und Kulturbetriebe ausdrücklich, sich auf die heute gestartete Soforthilfe für Unternehmen und Freischaffende ...

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich heute über die Höhe des geplanten Rettungsschirms für Betriebe, Beschäftigte und Selbständige in Brandenburg verständigt. Die Kreditermächtigung f&uum...

Zur heute veröffentlichen Statistik für die politische motivierte Kriminalität in Brandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Björn Lakenmacher: „Der enorme Anstieg politisch motivierter...

Auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat der Ausschuss für Haushalt und Finanzen heute Beschlüsse im Zusammenhang mit der Corona-Krise getroffen. Zum einen wurde das Vorliegen einer außergewöhnliche...

Erik Stohn (SPD), Jan Redmann (CDU), Benjamin Raschke und Petra Budke (beide Bündnis 90/ Die Grünen) erklären: „Die Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wird auch in Zukunft Investitionen für die Kommunen sicherstellen und...

Zur heutigen Debatte im Landtag zum Nachtragshaushalt, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU - Fraktion Brandenburg, Steeven Bretz: „Der heute eingebrachte Nachtragshaushalt für 2020 zeigt, dass die Kenia - Koalition in den ersten 100 Tagen za...

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben mit den Volksinitiativen „Mehr als ein Summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!“ und „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ eine Vere...