Pressearchiv

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute mehrere Klagen gegen den Ausbau der „Dresdner Bahn“ abgewiesen und die Planungen der Deutschen Bahn und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der jetzigen Form für zulässig erkl...

• Bahnanbindung
• Verkehr
• Infrastruktur
• Mobilitätsstrategie
• Rainer Genilke

Der Brandenburger Landtag hat sich heute auf den Weg zu einer Feuerwehrrente gemacht. Der Antrag der CDU-Fraktion, der fordert, mit  der Feuerwehrrente das ehrenamtliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in Brandenburg zu wü...

• Feuerwehr
• Feuerwehrrente
• Ehrenamt

Am Donnerstag befasste sich der Finanzausschuss im Brandenburger Landtag erneut mit Anpassung der Beamtenbesoldung. Am Dienstag war es dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke in Verhandlungen mit den Gewerkschaften nicht gelungen, eine gerechte Lösung zu pr&aum...

• Finanzen
• Besoldung
• Steeven Bretz

Bereits im April 2016 hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Landeskrankenhausplanung formuliert. Dieser und ein weiterer Antrag aus diesem Jahr wurden durch die Koalition abgelehnt. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Raik Nowka, sagt zu dem Antrag der ...

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• Gesundheit
• Krankenhausplanung
• Raik Nowka

Am vergangenen Freitag ist der Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas, Dr. Helmut Kohl, im Alter von 87 Jahren verstorben. Auch in Brandenburg hat diese Nachricht für große Trauer und Anteilnahme gesorgt. Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg gibt...

Fast jeder Zehnte ist in Deutschland von einer sogenannten Zuckererkrankung betroffen und die Zahl der erkrankten Personen steigt nach aktuellen Angaben der Experten kontinuierlich. Brandenburg liegt sogar über dem Durchschnitt:  etwa 12 Prozent der Brandenbur...

• Gesundheit
• Prävention
• Raik Nowka

Die CDU-Fraktion sprach heute mit dem Vorsitzenden der Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag, Michael Stübgen, über die Zukunft der Lausitz. Ingo Senftleben, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag und Michael Stübgen betonten &nb...

• Lausitz
• Strukturentwicklung
• Energie

Am Montag hat die Brandenburger Landesregierung aus SPD und Linke ihren Entwurf eines Kreisneugliederungsgesetzes vorgelegt. Das Gesetz, mit dem die Zwangsfusion mehrerer Landkreise und die Einkreisung aller kreisfreien Städte außer Potsdam erzwungen werden s...

• Kreisreform
• Landkreise
• kreisfreie Städte
• Zusammenarbeit
• Ingo Senftleben

Minister Baaske hat heute Vormittag in einer Pressekonferenz das Gutachten der Professoren Borowski und Kortenkamp vorgestellt, in dem die Unregelmäßigkeiten beim diesjährigen Mathematik-Abitur untersucht werden. Auf dieser Grundlage hat der Minister erk...

• Schulen
• Lehrer
• Gordon Hoffmann

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag umfangreiche Grundgesetzänderungen beschlossen, um damit die Architektur des Länderfinanzausgleiches neu zu regeln. Am morgigen Freitag soll sich der Bundesrat abschließend mit dem Thema beschäftigen. Der Bra...

• Finanzen
• Infrastruktur
• Brandenburg
• Ingo Senftleben

Mit einem Brandbrief haben der Generalstaatsanwalt und die Leitenden Oberstaatsanwälte am Mittwoch öffentlich ein Ende des Stellenabbaus in der Justiz gefordert. Zuvor hatten bereits der Deutsche Richterbund, der Bund Brandenburger Staatsanwälte und die D...

• Justiz
• Staatsanwalt
• Richter
• Danny Eichelbaum

Von Sonntag bis Montag trafen sich die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und CSU in München zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Neben Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Horst Seehofer standen Beschlüsse zur I...

• Familie
• Infrastruktur
• Schleierfahndung
• Ingo Senftleben