13.07.2018
Besserer Handyempfang: Auf Mobilfunkgipfel wurde intensiver Ausbau beschlossen
Dierk Homeyer: Die Landesregierung muss jetzt ihre Hausaufgaben erledigen

Auf einem Mobilfunkgipfel wurde gestern von Vertretern von Bund, Ländern und Mobilfunkunternehmen eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin einigten sich die Beteiligten auf ein Ausbauziel von 99 Prozent aller Haushalte bis Ende 2020.

13.07.2018
ARD berichtet über Brandenburger Skandal um illegal gehandelte Krebsmedikamente
Raik Nowka: Patientenwohl geht vor Firmenwohl

In der Sendung Kontraste berichtete die ARD am Donnerstag über eine Diebesbande, die Krebsmedikamente aus griechischen Krankenhäusern gestohlen und nach Deutschland geschmuggelt hat. Über einen Zwischenhändler aus Brandenburg wurden die illegalen Med...

25.06.2018
Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nimmt Arbeit auf
Ingo Senftleben: Wir erwarten eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz

Am morgigen Dienstag wird sich die sogenannte Kohlekommission zu einem ersten Gespräch zusammenfinden. Sie soll Vorschläge für neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen entwickeln sowie einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken erarbe...

07.06.2018
Ministerpräsident Woidke sollte ebenfalls für Fragestunden im Parlament bereit sein
Jan Redmann: Regierungsbefragung im Bundestag bereichert die Demokratie

Die Koalition aus CDU/CSU und SPD auf Bundesebene hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, dass sich Regierungsmitglieder regelmäßig den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen. Gestern kam es zur ersten Fragestunde an Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel.

19.04.2018
Eine besondere Verbindung zwischen Brandenburg und Israel
Ingo Senftleben: Manchmal sind es die kleinen Dinge, die Großes bewirken können

Ingo Senftleben hatte bei seiner Israelreise im vergangenen Jahr auch das Freilichtmuseum Ein Yael besucht. In Ein Yael versucht die Jerusalem Foundation Kindern und Jugendlichen die reiche und wechselhafte Geschichte Jerusalems zu vermitteln. Sie setzen sich für b...

03.04.2018
Kommunen profitieren automatisch von Rekordsteuereinnahmen - Finanzausgleich trotzdem zu gering
Sven Petke: Trotz gestiegener Zuweisungen bleibt der Finanzausgleich geringer als notwendig

Bund, Länder und Kommunen: Ganz Deutschland profitiert von den steigenden  Steuereinnahmen. Gemäß den im Brandenburgischen Finanzausgleichgesetz (FAG) festgeschriebenen Quoten, steigen durch die Rekordsteuereinnahmen des Landes auch die Zuweisungen ...

27.03.2018
Rekordsteuereinnahmen und schlechte Ausgabenquote: Haushaltsjahr endet mit Überschuss
Sven Petke: Schuldenabbau ist jetzt das Gebot der Stunde

Finanzminister Christian Görke (LINKE) hat am Dienstag in Potsdam Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorgestellt. Durch Steuereinnahmen auf historischem Rekordniveau und über 300 Millionen EURO, die nicht wie geplant investiert wurden, endete da...

22.03.2018
Oberlandesgericht dämpft Hoffnungen der Altanschließer - Keine Staatshaftung für falsche Beitragsbescheide
Sven Petke: Landesregierung darf betroffene Brandenburger nicht weiter alleine lassen

Das Oberlandesgericht (OLG) hat in einer vorläufigen Einschätzung die Ansprüche von Altanschließern auf Staatshaftung zurückgewiesen. Das Fehlverhalten habe beim Gesetzgeber und nicht bei den Wasser-Zweckverbänden gelegen was dazu füh...

16.03.2018
Seiteneinsteiger an Schulen sollen in Brandenburg nach sächsischem Vorbild geschult werden
Gordon Hoffmann: Besser spät als nie – Seiteneinsteiger können eine Bereicherung für die Schulen sein

Bildungsministerin Britta Ernst hat das Konzept der Landesregierung zur Qualifizierung von Seiteneinsteigern an Schulen vorgestellt, das der Landtag bereits vor einem Jahr angefordert hatte. Künftig sollen Seiteneinsteiger, bevor sie an die Schulen gehen, in einem ...

15.03.2018
Kriminalitätsstatistik 2017: Insgesamt weniger Straftaten, mehr Gewaltstraftaten und trauriger Rekord bei Drogentoten
Björn Lakenmacher dankt der Polizei: Jede aufgeklärte Straftat und jeder gefasste Täter ist ein Beitrag zur Sicherheit

Innenminister Schröter (SPD) stellte am 15. März in Potsdam die aktuelle Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2017 vor. Die Gesamtzahl der registrierten Straftaten ist dabei um etwa 10.000 auf 175.000 gesunken, auch die Anzahl der aufgeklärten St...

27.12.2017
Rückkehrerinitiative
Roswitha Schier: Immer mehr Brandenburger zieht es zurück in die Heimat

Auf der Suche nach Arbeit war in der Vergangenheit für viele Brandenburger oftmals die Abwanderung in ein anderes Bundesland der letzte Ausweg. Mittlerweile hat sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt in Brandenburg positiv entwickelt, sodass bis 2020 etwa 95.000 a...

21.12.2017
AWO kritisiert Nachtragshaushalt
Roswitha Schier: SPD und Linke fahren Pflege an die Wand

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat die Landesregierung und insbesondere die für Pflege zuständige Ministerin Diana Golze scharf kritisiert. Dass aus dem Nachtragshaushalt in Höhe von knapp 500 Millionen Euro, kein Cent in den Bereich der Pflege gehe, sei Be...

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