19.04.2018
Eine besondere Verbindung zwischen Brandenburg und Israel
Ingo Senftleben: Manchmal sind es die kleinen Dinge, die Großes bewirken können

Ingo Senftleben hatte bei seiner Israelreise im vergangenen Jahr auch das Freilichtmuseum Ein Yael besucht. In Ein Yael versucht die Jerusalem Foundation Kindern und Jugendlichen die reiche und wechselhafte Geschichte Jerusalems zu vermitteln. Sie setzen sich für b...

03.04.2018
Kommunen profitieren automatisch von Rekordsteuereinnahmen - Finanzausgleich trotzdem zu gering
Sven Petke: Trotz gestiegener Zuweisungen bleibt der Finanzausgleich geringer als notwendig

Bund, Länder und Kommunen: Ganz Deutschland profitiert von den steigenden  Steuereinnahmen. Gemäß den im Brandenburgischen Finanzausgleichgesetz (FAG) festgeschriebenen Quoten, steigen durch die Rekordsteuereinnahmen des Landes auch die Zuweisungen ...

27.03.2018
Rekordsteuereinnahmen und schlechte Ausgabenquote: Haushaltsjahr endet mit Überschuss
Sven Petke: Schuldenabbau ist jetzt das Gebot der Stunde

Finanzminister Christian Görke (LINKE) hat am Dienstag in Potsdam Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorgestellt. Durch Steuereinnahmen auf historischem Rekordniveau und über 300 Millionen EURO, die nicht wie geplant investiert wurden, endete da...

22.03.2018
Oberlandesgericht dämpft Hoffnungen der Altanschließer - Keine Staatshaftung für falsche Beitragsbescheide
Sven Petke: Landesregierung darf betroffene Brandenburger nicht weiter alleine lassen

Das Oberlandesgericht (OLG) hat in einer vorläufigen Einschätzung die Ansprüche von Altanschließern auf Staatshaftung zurückgewiesen. Das Fehlverhalten habe beim Gesetzgeber und nicht bei den Wasser-Zweckverbänden gelegen was dazu füh...

16.03.2018
Seiteneinsteiger an Schulen sollen in Brandenburg nach sächsischem Vorbild geschult werden
Gordon Hoffmann: Besser spät als nie – Seiteneinsteiger können eine Bereicherung für die Schulen sein

Bildungsministerin Britta Ernst hat das Konzept der Landesregierung zur Qualifizierung von Seiteneinsteigern an Schulen vorgestellt, das der Landtag bereits vor einem Jahr angefordert hatte. Künftig sollen Seiteneinsteiger, bevor sie an die Schulen gehen, in einem ...

15.03.2018
Kriminalitätsstatistik 2017: Insgesamt weniger Straftaten, mehr Gewaltstraftaten und trauriger Rekord bei Drogentoten
Björn Lakenmacher dankt der Polizei: Jede aufgeklärte Straftat und jeder gefasste Täter ist ein Beitrag zur Sicherheit

Innenminister Schröter (SPD) stellte am 15. März in Potsdam die aktuelle Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2017 vor. Die Gesamtzahl der registrierten Straftaten ist dabei um etwa 10.000 auf 175.000 gesunken, auch die Anzahl der aufgeklärten St...

27.12.2017
Rückkehrerinitiative
Roswitha Schier: Immer mehr Brandenburger zieht es zurück in die Heimat

Auf der Suche nach Arbeit war in der Vergangenheit für viele Brandenburger oftmals die Abwanderung in ein anderes Bundesland der letzte Ausweg. Mittlerweile hat sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt in Brandenburg positiv entwickelt, sodass bis 2020 etwa 95.000 a...

21.12.2017
AWO kritisiert Nachtragshaushalt
Roswitha Schier: SPD und Linke fahren Pflege an die Wand

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat die Landesregierung und insbesondere die für Pflege zuständige Ministerin Diana Golze scharf kritisiert. Dass aus dem Nachtragshaushalt in Höhe von knapp 500 Millionen Euro, kein Cent in den Bereich der Pflege gehe, sei Be...

21.12.2017
Brandenburgische Wolfsverordnung
Dieter Dombrowski: Konflikte mit der Weidetierhaltung nicht gelöst

Dass Brandenburg als erstes Bundesland eine Wolfsverordnung hat, habe große Erwartungen bei den Weidetierhaltern geweckt, sagte Dieter Dombrowski, Sprecher für Umwelt der CDU-Fraktion. Jedoch werde die vorliegende Verordnung aufgrund eines stark anwachsenden ...

19.12.2017
Nachtragshaushalt
Steeven Bretz: Nachtragshaushalt belegt Planlosigkeit der Regierung

Vor genau einem Jahr haben SPD und Linke einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Falsche Annahmen und unberücksichtigte Vorhaben erzwingen nun einen Nachtragshaushalt in Millionenhöhe.

15.12.2017
Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft
Danny Eichelbaum: Justizminister Ludwig muss Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft Potsdam lückenlos aufklären

In der gestrigen Ausgabe der rbb-Sendung „Brandenburg Aktuell“ wurde der Vorwurf erhoben, dass die Staatsanwaltschaft Potsdam im Zusammenhang mit dem sog. Hilpert-Prozess, einen Staatsanwalt mit der Prüfung einer etwaigen selbst begangenen Straftat, bea...

14.12.2017
Förderung lokaler Medienvielfalt
Saskia Ludwig: Lokal-TV bringt Heimat auf den Sender

Der heutige Beschluss des Landtages zur Stärkung des Lokaljournalismus in Brandenburg ist eine gute Nachricht für hunderttausende Brandenburger, die regelmäßig die Angebote der lokalen TV-Sender im ganzen Land nutzen.

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