11.12.2020
Ingo Senftleben zum Waldzustandsbericht 2020

Heute wurde der aktuelle Waldzustandsbericht des Landes Brandenburg vorgestellt. Der forstpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, erklärt hierzu:

10.12.2020
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen: Arbeitsgerichte zukunftsfest machen

Zu den Planungen für ein neues Arbeitsgerichtskonzept für das Land Brandenburg erklären die Koalitionsfraktionen:

07.12.2020
Pressestatement zur Landesbeteiligung an der WRL

Das Land hat angekündigt sich mehrheitlich an der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) zu beteiligen. Die beiden Mitglieder der CDU-Fraktion im Sonderausschuss Strukturentwicklung Lausitz, Julian Brüning und Prof. Dr. Michael Schierack, erklären hierzu:

02.12.2020
Gemeinsame Pressemitteilung zur Vorstellung des Jahresberichtes der Verbraucherzentrale

Zur Vorstellung des Jahresberichtes durch den Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg Dr. Christian A. Rumpke im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz äußern sich die drei verbraucherpolitischen Sprec...

27.11.2020
Frank Bommert zu möglichen verkaufsoffenen Sonntagen in der Vorweihnachtszeit

Die anstehende Eindämmungsverordnung wäre ein guter Anlass, mit dem Zweck der Entzerrung des Verkaufsgeschehens zumindest zwei verkaufsoffene Sonntage in der Vorweihnachtszeit im Sinne der Eindämmung der Corona-Infektionen zu ermöglichen. Der mittels...

27.11.2020
Ingo Senftleben zu den Vorschlägen des Forums Natur zur Novellierung des Landesjagdgesetzes

Heute haben die im Forum Natur Brandenburg organisierten Verbände des ländlichen Raums ihre Vorschläge zur Novellierung des Landesjagdgesetzes vorgestellt. Der agrar - und umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben,...

26.11.2020
Prof. Dr. Michael Schierack zur Einigung zum Semesterticket

 Die Länder Brandenburg und Berlin haben sich geeinigt, einmalig den Differenzbeitrag zum Semesterticket zu übernehmen. Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Prof. Dr. Michael Schierack, erklärt hierzu:

25.11.2020
Gordon Hoffmann zu 23 Millionen Euro für Tablets an Schulen

Die Regierungskoalition wird die Digitalisierung der Brandenburger Schulen weiter voran treiben. Aus dem Corona-Rettungsschirm sollen für Brandenburger Schulen zusätzlich 23 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um damit Tablets für Schü...

23.11.2020
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen zum Haushalt

 Heute begann eine intensive Sitzungswoche des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur abschließenden Beratung des Landeshaushalts 2021. Dieser Haushalt ist im Hinblick auf die Bewältigung der Herausforderungen und Folgen der Corona-Pandemie au&sz...

20.11.2020
Gemeinsame Pressemitteilung
Statements zur Formulierungshilfe für das Polizeibeauftragtengesetz durch das MIK

Die innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag äußern sich zur heutigen Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK) zur Formulierungshilfe f&...

06.11.2020
Brüning/Schierack zum Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Der Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz hat heute mit seiner ersten inhaltlichen Sitzung die Arbeit aufgenommen. Die beiden Vertreter der CDU-Fraktion im Ausschuss, Julian Brüning und Prof. Dr. Michael Schierack, erklären hierzu:

29.10.2020
Ingo Senftleben zum Rückzug der Vertreter des Forum Natur aus den Gremien des Brandenburgischen Wolfsmanagements

Vertreter des Forum Natur Brandenburg haben sich heute aus den Gremien des Brandenburgischen Wolfsmanagements zurückgezogen. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg,  Ingo Senftleben, erklärt hierzu:

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