25.11.2020
Gordon Hoffmann zu 23 Millionen Euro für Tablets an Schulen

Die Regierungskoalition wird die Digitalisierung der Brandenburger Schulen weiter voran treiben. Aus dem Corona-Rettungsschirm sollen für Brandenburger Schulen zusätzlich 23 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um damit Tablets für Schü...

23.11.2020
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen zum Haushalt

 Heute begann eine intensive Sitzungswoche des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur abschließenden Beratung des Landeshaushalts 2021. Dieser Haushalt ist im Hinblick auf die Bewältigung der Herausforderungen und Folgen der Corona-Pandemie au&sz...

20.11.2020
Gemeinsame Pressemitteilung
Statements zur Formulierungshilfe für das Polizeibeauftragtengesetz durch das MIK

Die innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag äußern sich zur heutigen Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK) zur Formulierungshilfe f&...

06.11.2020
Brüning/Schierack zum Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Der Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz hat heute mit seiner ersten inhaltlichen Sitzung die Arbeit aufgenommen. Die beiden Vertreter der CDU-Fraktion im Ausschuss, Julian Brüning und Prof. Dr. Michael Schierack, erklären hierzu:

29.10.2020
Ingo Senftleben zum Rückzug der Vertreter des Forum Natur aus den Gremien des Brandenburgischen Wolfsmanagements

Vertreter des Forum Natur Brandenburg haben sich heute aus den Gremien des Brandenburgischen Wolfsmanagements zurückgezogen. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg,  Ingo Senftleben, erklärt hierzu:

29.10.2020
Statement zur Einberufung einer Sondersitzung des Landtags

die Koalitionsfraktionen beantragen gemeinsam eine Sondersitzung des Landtages, um über die aktuellen Herausforderung der Corona-Pandemie zu beraten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 

27.10.2020
Dr. Jan Redmann zur Wahl von Dr. Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden der AfD-Fraktion Brandenburg

Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute den Abgeordneten Dr. Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden gewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redmann:

27.10.2020
Burkard Dregger und Dr. Jan Redmann: „Coronakrise und BER-Start verdeutlichen hohen Abstimmungsbedarf beider Länder “
Coronakrise und BER-Start verdeutlichen hohen Abstimmungsbedarf beider Länder

Bei Schutzmaßnahmen vor Corona wäre ein besser abgestimmtes Vorgehen von Berlin und Brandenburg wünschenswert, der BER steht vor seiner Eröffnung. Der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses hatte der Landtagspräsidentin des Landtages Br...

23.10.2020
Dr. Jan Redmann zum Brandenburger Parité-Gesetz

Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat heute das Brandenburger Parité-Gesetz für nichtig erklärt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redmann:

22.10.2020
Björn Lakenmacher zu Coronatests bei Polizistinnen und Polizisten

Zu der Forderung der Gewerkschaft der Polizei, Reihentestungen bei Polizistinnen und Polizisten vorzunehmen und der Reaktion der Linksfraktion Brandenburg hierauf, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Brandenburg, Björn Lakenmacher:

21.10.2020
Danny Eichelbaum zur geplanten Strafverschärfung beim Kindesmissbrauch
CDU begrüßt die geplante Strafverschärfung beim Kindesmissbrauch

Mit dem Ziel einer Anhebung des Strafrahmens für Kindesmissbrauch hat das Bundeskabinett heute ein Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder beschlossen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Da...

15.10.2020
Frank Bommert zur Diskussion über das Für und Wider von Beherbergungsverboten

Zur Diskussion über das Für und Wider von Beherbergungsverboten erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Frank Bommert:

Nach oben