13.08.2020
Barbara Richstein zum 59. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer

Heute jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 59. Mal. Zeitgleich werden in Belarus Menschen von einem diktatorischen Staat brutal unterdrückt. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Barbara Richstein, erklärt h...

04.08.2020
Dr. Jan Redmann zur Entscheidung der AfD-Fraktion Brandenburg in der Causa Kalbitz

Die AfD-Fraktion in Brandenburg hat heute nach stundenlanger interner Debatte einstimmig beschlossen, dass Andreas Kalbitz sein Amt als Vorsitzender bis zur Gerichtsentscheidung über seine Mitgliedschaft ruhen lässt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag...

28.07.2020
Nicole Walter-Mundt zum heute vorgestellten Grundstücksmarktbericht 2019

Heute wurde der Grundstücksmarktbericht 2019 vorgestellt. Die infrastrukturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Nicole Walter-Mundt erklärt hierzu:

22.07.2020
Gordon Hoffmann zur Vorstellung der Corona-Teststrategie für Kitas und Schulen in Brandenburg.

In Brandenburg wurde heute die Corona-Teststrategie für Kitas und Schulen vorgestellt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Gordon Hoffmann:

16.07.2020
Steeven Bretz zur Bund-Länder-Einigung zum Umgang mit lokalen Ausbruchsherden des Coronavirus

Bund und Länder haben sich heute auf einen Umgang mit lokalen Ausbruchsherden des Coronavirus verständigt. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Steeven Bretz:

15.07.2020
Steeven Bretz zur Urteilsverkündigung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Paritätsgesetz

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute das Paritätsgesetz in Thüringen für nichtig erklärt, weil es unter anderem ungerechtfertigt in die Freiheit der Parteien eingreift. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer...

14.07.2020
Nicole Walter-Mundt zur Novellierung der Brandenburger Bauordnung

Heute hat das Kabinett die Novelle zur Brandenburgischen Bauordnung verabschiedet. Hierzu erklärt die infrastrukturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Nicole Walter-Mundt:

14.07.2020
Sommersemester 2020 wird nicht auf die individuelle Regelstudienzeit angerechnet

 Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden das Brandenburgische Hochschulgesetz kurzfristig ändern und damit Rechtssicherheit für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten Studierenden schaffen. Die Studierenden s...

08.07.2020
Dr. Jan Redmann zur Diskussion um den verpflichtenden Dienst für junge Menschen im Gesundheitswesen und Katastrophenschutz

Der Innenminister des Landes Brandenburg, Michael Stübgen, hat eine Debatte über eine Dienstpflicht für Frauen und Männer ab 18 Jahren in Blaulichtorganisationen wie dem Gesundheitswesen und dem Katastrophenschutz angestoßen. Hierzu erklär...

03.07.2020
Dr. Jan Redmann zum Beschluss des Bundestages zum Kohleausstieg und der Strukturstärkung
„Es braucht strategische Investitionen um die Erfolgsgeschichte der Lausitz fortzusetzen“

Heute wurden im Bundestag die Gesetze zum Kohleausstieg und der Strukturstärkung der Kohleländer verabschiedet. Der Bundesrat wird die Gesetze ebenfalls in seiner heutigen Sitzung abschließend beraten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag Brandenb...

30.06.2020
Frank Bommert: „Wasserstoff muss zur Zukunftstechnologie der Industrie werden.“
Düsseldorfer Erklärung der wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktion „Klimaneutraler Wasserstoff: Energieträger der Zukunft“

Auf ihrer gemeinsamen Tagung in Düsseldorf verständigten sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU- und CSU-Fraktionen der Länder und des Bundes auf ein Positionspapier, das die Bedeutung einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft für eine dek...

21.06.2020
Dr. Jan Redmann: „Wir müssen die Abstands- und Hygieneregeln ernster nehmen und strenger kontrollieren. Verstöße konsequent ahnden.“
Zahl der Coronafälle in Brandenburg und Berlin angestiegen

Im Laufe der letzten Woche hat sich in Brandenburg die Zahl der aktiv mit dem Coronavirus infizierten Personen nahezu verdoppelt. Auch in Berlin war in dieser Woche ein besorgniserregender Anstieg der Neuinfektionen zu beobachten. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dr. J...

Nach oben