04.12.2012
Volksbegehren gegen Nachtflüge
Dieter Dombrowski – Statement zum Volksbegehren

Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg  zum Ergebnis des Volksbegehrens gegen Nachtflüge   Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt zum Ergebnis des Volksbegehrens gegen Nachtflü...

04.12.2012
Zu einem bundeseinheitlichen Nachtflugverbot
Dieter Dombrowski/Rainer Genilke: Rot-Rot schiebt eigene Verantwortung ab/In Brandenburg hat Rot-Rot die Chance zu handeln

Zur Ankündigung von Ministerpräsident Platzeck sich für eine bundesweite Regelung zu den Nachtflügen einzusetzen und die Ankündigung der Regierungsfraktionen das Volksbegehren gegen Nachtflüge abzulehnen, sagen Dieter Dombrowski, Vorsitzend...

04.12.2012
Wolfsmanagement
Dieter Dombrowski: Praxistauglicher Umgang mit Wölfen in Brandenburg nötig

Zu den heutigen Stellungnahmen zum brandenburgischen Wolfsmanagement sagt Dieter Dombrowski, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Bereits zu Beginn des Jahres forderte die CDU im Landtag Brandenburg, den Wolf  in da...

01.12.2012
Landesbeauftragte Poppe braucht Unterstützung
Dieter Dombrowski: Wir haben die gemeinsame Pflicht die Handlungsfähigkeit der Landesbeauftragten sicherzustellen

Dieter Dombrowski, Vize-Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt: „Alle fünf Fraktionen im Landtag haben sich 2009 für die Berufung von Frau Poppe als Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ausgesprochen. Sie ist oftmals di...

29.11.2012
CDU-Fraktion begrüßt Bekenntnis zur Braunkohle
Steeven Bretz: Braunkohle ist unverzichtbar für Brandenburg

Zu den Medienberichten, dass Vattenfall zukünftig nur noch in Anlagen für Erneuerbare Energien investieren würde und die darauf folgende Klarstellung des Konzerns, sagt Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Fraktion im Landtag Brandenbur...

29.11.2012
Um 250 Millionen Euro verrechnet
Dieter Dombrowski/Rainer Genilke: Schallschutzgelder nicht für Missmanagement der Flughafengesellschaft zweckentfremdet nutzen – Schwarz ist nicht mehr haltbar

Zu den Medienberichten wonach sich die BER-Geschäftsführung um 250 Millionen Euro zusätzlich für den BER verrechnet hat, sagen Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, und Rainer Genilke, Infrastrukturexperte der Frakt...

27.11.2012
Nein zum Strafvollzugsgesetz
Danny Eichelbaum: Brandenburg erhält unter Rot-Rot das täterfreundlichste Strafvollzugsgesetz Deutschlands

Zum Gesetzentwurf der Brandenburger Landesregierung über den Strafvollzug sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum:

26.11.2012
Rockermilieu breitet sich in Brandenburg aus
Björn Lakenmacher: „Null-Toleranz-Strategie sieht anders aus! Polizei fehlt das Personal zur wirksamen Bekämpfung der Rockerkriminalität!“

Zum Polizeieinsatz gegen ein Treffen von Rockern am vergangenen Freitag in Potsdam erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Björn Lakenmacher:

25.11.2012
Internationaler Tag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen am 25.11.

Anlässlich des Internationalen Tages zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen am 25.11.2012 erklären die gleichstellungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller im Brandenburger Landtag vertretenen Fraktionen:

25.11.2012
Öffentlich geförderte Beschäftigung
Roswitha Schier: Minister Baaske vergisst, dass es auch eine Verantwortung der Landesregierung gibt

Zu dem Vorstoß von Brandenburgs Arbeitsminister Baaske zur öffentlich geförderten Beschäftigung im Bundesrat sagt Roswitha Schier, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Grundlage für eine solide Beru...

25.11.2012
Ablehnung im Bundesrat
Dieter Dombrowski/Roswitha Schier: Ablehnung des Antrags zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes im Bundesrat ist richtig

Im Bundesrat wurde heute der Antrag u.a. von Brandenburgs rot-roter Landesregierung zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes abgelehnt. Dazu äußern sich Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, und Roswitha Schier, arb...

25.11.2012
Fachgespräch mit VBB-Chef zum Nahverkehrsplan im Landtag
Rainer Genilke: Ohne wirksames Nahverkehrskonzept drohen Zugstreichungen auf Raten!

Der Nahverkehrsverplan wird auf Anregung der beiden Oppositionsfraktionen CDU und B‘90/Grüne am 27.11.2012 im Landtags-Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft ausführlich besprochen. Zu den Teilnehmern zählt der Geschäftsführer...

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