01.02.2013
Staatssekretär in der Staatskanzlei
Dieter Dombrowski: Aufsichtsratschef und Ministerpräsident Platzeck bleibt Ansprechpartner für Bürger und Parlament

Zur heutigen Vorstellung von Rainer Bretschneider als Staatssekretär in der Staatskanzlei, sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

01.02.2013
Verkehrsunfallstatistik 2012
Rainer Genilke/ Björn Lakenmacher: Rot-rote Kürzungen haben Konsequenzen – Polizei kann Prävention, Präsenz und Kontrollen in der Fläche nicht mehr leisten

Nach der heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik sind im Jahr 2012 weniger Menschen auf brandenburgischen Straßen gestorben oder wurden verletzt. Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt dazu: „Jeder Ve...

31.01.2013
Zukunft der Lausitz
Ingo Senftleben: Rot-Rot erkennt endlich notwendige Initiativen für die Lausitz an

Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Lausitzer Abgeordneter, sagt zu dem von der SPD-Fraktion und Linksfraktion vorgestellten Papier zur Lausitz: „Nun hat auch endlich die Koalition aus SPD und L...

31.01.2013
11-Punkte-Programm der Linksfraktion
Ingo Senftleben: Linkes Wunschkonzert hat nichts mit den Realitäten zu tun

Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt zu dem von der Linksfraktion gestern vorgelegtem 11-Punkte-Programm: „Die Linke regiert seit drei Jahren in diesem Land mit. Das nun vorgelegte Wunschkonzer...

31.01.2013
IHK-Positionspapier zu Kapazitäten des BER
Dieter Dombrowski: IHK-Studie beleuchtet die wesentlichen Probleme des Flughafens – Aufsichtsratsvorsitzender Platzeck muss handeln

Zum heute veröffentlichten Positionspapier der Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK) sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

30.01.2013
Urteil Bundesverwaltungsgericht Freie Schule in Potsdam
Gordon Hoffmann: Das Urteil ist ein Sieg für die Wahlfreiheit in Brandenburg

Das Bundesverwaltungsgericht entschied heute, dass die Gründung eines reinen Jungengymnasiums in Potsdam zulässig ist. 

29.01.2013
Rahmenvertrag für Hochschulen
Michael Schierack: Vereinbarung verbessert nicht die Ausstattung der Universitäten

Die Landesregierung hat heute einen Rahmenvertrag für die brandenburgischen Hochschulen beschlossen.

28.01.2013
Konferenz der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Brüssel
Dierk Homeyer/ Frank Bommert: Verlässliche Haushalts- und Wirtschaftspolitik fortsetzen

Zur Konferenz der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bundestag und in den Bundesländern waren der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dierk Homeyer, und der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion ...

27.01.2013
Kranzniederlegung anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar werden Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Anja Heinrich, Sprecherin für Kulturpolitik der Fraktion und Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Kränze

Dieter Dombrowski sagt: „Die Grausamkeit des Nationalsozialismus und das Schicksal der Opfer dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Die Erinnerung lehrt uns, dass unsere Freiheit nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder verteidigt werden muss.&...

27.01.2013
Linke-Vorstoß zur Befreiung von der Rundfunkgebühr
Henryk Wichmann/Barbara Richstein: Die Linke scheint ihre Meinung über Nacht geändert zu haben

Gestern haben die Fraktionen von SPD und Linke den Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, nicht bewohnbare Gartenlauben sowie Jugendeinrichtungen von der Rundfunkgebühr zu befreien. Für die SPD sprach der Abgeordnete Ness; die Linke verzichtete auf ihr Rederecht. ...

25.01.2013
Erweiterte Nachtruhe
Dieter Dombrowski: Der BER braucht einen Nachtruhekompromiss für die Region

Zum Umgang mit dem erfolgreichen Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot am Flughafen Willy Brandt verweist Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, auf den eingebrachten Antrag der CDU-Fraktion, das Nachtflugverbot am BER auf 23 Uhr bis ...

24.01.2013
Aktuelle Stunde „Verockerung der Spree“
Dieter Dombrowski: Landesregierung muss aufklären, informieren und verbindliche Aussagen zu Gegenmaßnahmen treffen

Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Verockerung der Spree“ im Landtag Brandenburg  sagt Dieter Dombrowski, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Belastung der Spree ist eine Folge des jahrzehntelangen intensiven...

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