11.03.2013
Hartmut Mehdorn im BER-Sonderausschuss
Ingo Senftleben: Die Halbwertszeit von Platzecks Versprechungen wird immer kürzer

Zu den Ausführungen des neuen BER-Geschäftsführers Hartmut Mehdorn im brandenburgischen BER-Sonderausschuss sagt Ingo Senftleben, Abgeordneter der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg im Sonderausschuss BER: „Die Halbwertszeit von Platzecks Versprec...

07.03.2013
Vattenfall
Roswitha Schier/Ingo Senftleben: Für die Energieregion Lausitz ist Vattenfall ein wichtiger Partner

Zu den Ankündigungen von Vattenfall, Stellen in der Lausitz abzubauen, sagen Roswitha Schier, stellvertretende Vorsitzende der brandenburgischen CDU-Landtagsfraktion, und Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion: Roswitha Schier: &...

06.03.2013
Proteste der Lehrer in Brandenburg
Dieter Dombrowski/Gordon Hoffmann: Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten gefragt – CDU fordert 70 Millionen Euro mehr für Bildung

Zu den heutigen Protesten der Lehrer in Brandenburg sagen Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Gordon Hoffmann, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

06.03.2013
Grenzkriminalität und Personalabbau bei der Polizei
Björn Lakenmacher: Verantwortliche Innenpolitik denkt in langen Linien - auf kurzfristige Effekte setzender Personalverschleiß ist auf Dauer keine Antwort für die Grenzregion!

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik in der Grenzregion für das Jahr 2012 erklärt Björn Lakenmacher, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Weniger Straftaten bei höherer Aufklärung sind immer ein Grund zu...

05.03.2013
Zwangsfusion der BTU-Cottbus und FH Senftenberg
Dieter Dombrowski/Michael Schierack: CDU-Fraktion klagt gegen Uni-Zwangsfusion von SPD und Linke

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg wird Normenkontrollklage gegen den rot-roten Fusionsbeschluss der Hochschulen in der Lausitz einreichen.

04.03.2013
Der Aktionismus der Bildungsministerin
Gordon Hoffmann: Aktionismus in der Bildungspolitik – Brandenburgs Schulen sind keine Spielwiese, Frau Ministerin!

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Gordon Hoffmann, kündigt Widerstand gegen die Pläne von Rot-Rot an, Vergleichsarbeiten für Sechstklässler abzuschaffen. Gordon Hoffmann übt scharfe Kritik an der neusten An...

04.03.2013
Absage von Berater Bender
Dieter Dombrowski: Dem Aufsichtsratsvorsitzenden Platzeck gelingt es nachweislich nicht, entscheidende Personal- und Sachfragen am Flughafen zu klären.

Zur Absage des früheren Chefs des Frankfurter Flughafens, Wilhelm Bender, als Chefberater für den Flughafen BER tätig zu werden sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

04.03.2013
Breitbandversorgung in Brandenburg
Rainer Genilke/Dierk Homeyer: Breitbandversorgung in Brandenburg endlich sichern

Zu den Versprechungen von Brandenburgs Wirtschaftsminister Christoffers zum ‚Entwicklungskonzept Brandenburg – Glasfaser 2020‘ sagen Rainer Genilke, infrastrukturpolitischer Sprecher und Dierk Homeyer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion i...

28.02.2013
Tod von Bob Bahra
Dieter Dombrowski: Wir werden das Andenken an Bob Bahra in Ehren halten

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Vorsitzende des Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. spricht den Hinterbliebenen des Bürgerrechtlers Bob Bahra sein Beileid aus.

28.02.2013
Aktuelle Stunde
Michael Schierack: Landesregierung hat keine Strategie zum Demografischen Wandel in Brandenburg

Die Herausforderung des demografischen Wandels war heute Thema der Aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg auf Antrag der CDU-Fraktion. Dazu sagt Prof. Michael Schierack, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

28.02.2013
Ringen als Olympische Sportart – Pressemitteilung der Linksfraktion
Barbara Richstein: Überfraktioneller Antrag zum Ringen als Olympische Sportart

Barbara Richstein, sportpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, erinnert daran, dass der Antrag zum Erhalt des Ringens als Olympische Sportart nicht von der Fraktion Die Linke, sondern vom Ausschussvorsitzenden für alle Fraktionen in den Auss...

28.02.2013
Unterstützung für unsere Meister
Frank Bommert: Meistergründungsprämie einführen – Handwerkskammertag unterstützt Antrag

Der handwerks- und mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Frank Bommert, hat für die Einführung einer Meistergründungsprämie in Brandenburg geworben. Bei der Vorstellung des Antrags in der heutigen Landtagssitzung sa...

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