Pressearchiv

Am 1. Juli 2013 tritt das Gesetz zur Zwangsfusion der BTU Cottbus und der HS Lausitz in Kraft.   Dazu sagt Prof. Michael Schierack, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant im kommenden Jahr 2,3 Prozent mehr Geld für die Kultur auszugeben. Der Beschluss des Bundeskabinetts wurde am Mittwoch von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) mitgeteilt. Damit steigt der Etat für die Kultur in Deut...

Zum erfolgreichen Durchlaufen des „audit berufundfamilie“ und die Zertifizierung des Brandenburger Finanzministeriums als Arbeitgeber mit einer familienbewussten Personalpolitik erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Monika ...

Ab 1. Juli 2013 gelten die neuen Bedarfskennzahlen für die ambulante gesundheitliche Versorgung. Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KV) hat sie auf Grund von Rahmenvorgaben entwickelt und gemeinsam mit den Krankenkassen beschlossen. 

Die Flughafengesellschaft plant gegen das Schallschutz-Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Berlin-Brandenburg vorzugehen. Dazu hat sie nun Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision eingereicht. Dazu sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im...

Danny Eichelbaum, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Rechtsausschuss des Landtages, absolvierte heute ein Praktikum bei der Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer „Weißer Ring“ e. V. in Potsdam. Begleit...

Zum heute vorgestellten Chancenspiegel der Bertelsmann Stiftung sagt Gordon Hoffmann, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Brandenburg ist noch weit von der Bildungsspitze entfernt, auch wenn jeder noch so kleine Fortschritt erfreulich ist.!

Dazu sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Im Jahr 2011 hat Ministerin Tack in Brandenburg bereits eine Hochwasserkonferenz durchgeführt. Dort hat sie viel zum Hochwasserschutz in Brande...

Zur Ankündigung des Landwirtschaftsministeriums, den von der Flut betroffenen Bauern in den Havelpoldern nur 50 Prozent der Schäden zu erstatten, sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Schnelle, unbürokratisch...

Zur Bilanz, Schlussfolgerungen und Hilfsmaßnahmen der brandenburgischen Landesregierung beim Hochwasserschutz sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: 

Im Namen der CDU-Fraktion beantragen die Abgeordneten Beate Blechinger und Gordon Hoffmann eine Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport im Landtag.

Das Landesverfassungsgericht hat über die einstweilige Anordnung zur Verfassungsklage der BTU gegen das Fusionsgesetz der Lausitzer Hochschulen entschieden. Ziel der einstweiligen Anordnung war eine aufschiebende Wirkung des Inkrafttretens des Gesetzes zum 1. Juli....