07.05.2013
1 Jahr nach der BER-Verschiebung
Dieter Dombrowski/ Rainer Genilke: Ein-Jahres Bilanz ist ernüchternd – Wahrheit, Klarheit und Transparenz fehlen noch immer

Am 8. Mai 2012 wurde die Eröffnung des Flughafens BER kurzfristig abgesagt. Dieter Dombrowski und Rainer Genilke ziehen nach dem Jahr Bilanz.

07.05.2013
Grenzen der Gewässerunterhaltungsverbände
Dieter Dombrowski/Dierk Homeyer: Ministerin Tack muss Sonntagsreden beenden und endlich einen rechtssicheren Gesetzentwurf vorlegen

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dieter Dombrowski, und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und lokale CDU-Landtagsabgeordnete, Dierk Homeyer, fordern die Brandenburger Umweltministerin Anita T...

06.05.2013
Klassenfahrten in Brandenburg
Gordon Hoffmann: Klassenfahrten ermöglichen und ausreichend Mittel bereitstellen

In der heutigen Plenarsitzung wurde der Antrag „Klassenfahrten ermöglichen“ der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg (zusammen mit FDP-, Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion und dem Abgeordneten Christoph Schulze) diskutiert. 

06.05.2013
Gerichtsurteil zu Autobahn 14

Gordon Hoffmann/ Rainer Genilke: Weiterbau der A14 ist wichtig für Brandenburg und die Prignitz

03.05.2013
GMP-Architekten beraten wieder am BER
Rainer Genilke: Einmal mehr müssen falsche Entscheidungen am BER revidiert werden

Vor gut einem Jahr kündigte der BER-Aufsichtsrat dem Architekten Gerkan und seinem Büro GMP. Seit heute werden GMP-Mitarbeiter wieder die Flughafengesellschaft beraten.

02.05.2013
Sport
Gehen, eine zu wenig geschätzte Sportart

Barbara Richstein, sportpolitische Sprecherin der CDU Fraktion im Landtag Brandenburg, besuchte am Sonntag, anlässlich der Deutschen Meisterschaften, die Geher Tage in Naumburg und konnte sich von den hervorragenden Qualitäten der Brandenburger Sportlerinnen u...

30.04.2013
Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur Kita-Finanzierung
Ludwig Burkardt/Gordon Hoffmann: Ansprüche der Kommunen in der Kita-Finanzierung berechtigt

Zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur Kita-Finanzierung sagen Ludwig Burkardt, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, und Gordon Hoffmann, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion:

28.04.2013
Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zum Lärmschutz
Dieter Dombrowski/ Rainer Genilke: Gut, dass wir in einem Rechtsstaat leben

Das Oberverwaltungsgericht hat heute die Lärmschutzregelungen des Planfeststellungsbeschlusses zum Flughafen BER bestätigt.

28.04.2013
Klassenfahrten
Gordon Hoffmann: Schüler müssen Fehler des Ministeriums ausbaden / Praxistaugliche Lösung schnell nötig

Zum Stopp von Klassenfahrten durch das brandenburgische Bildungsministerium sagt Gordon Hoffmann, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

25.04.2013
CDU-Antrag zur Familienbildung
Monika Schulz-Höpfner: Familienbildung in Brandenburg stärken

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg fordert, die Familienbildung unter rechtlichen, fachlichen und finanziellen Aspekten zu konkretisieren, verbindlicher und zu einem qualifizierten Bestandteil der Jugendhilfeplanung zu machen. Dazu soll die Familienbildung nach Bun...

25.04.2013
Direktwahl Landräte in Brandenburg
Michael Schierack: Ein Bürger, eine Stimme – auch bei Landratswahlen

Anlässlich der Aktuellen Stunde fordert Prof. Michael Schierack, stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, weiterhin die Direktwahl von Landräten und schlägt vor, dass ein Kandidat mit einfacher Mehrheit gewählt ist, wenn mindeste...

25.04.2013
Breitbandversorgung in Brandenburg
Rainer Genilke/Dierk Homeyer: Breitbandversorgung in ganz Brandenburg sichern –Digitale Spaltung des Landes verhindern

Die CDU-Fraktion fordert die Landesregierung auf, überall in Brandenburg die Möglichkeiten für ein schnelles Internet zu schaffen. Aufgrund der absehbaren Unterfinanzierung des vom Brandenburger Wirtschaftsminister Christoffers vorgelegten „Entwickl...

Nach oben