25.06.2014
Landesjagdgesetz
Dieter Dombrowski: Mangelhafte Änderung des Landesjagdgesetzes

Heute wurde im Landtag Brandenburg eine Änderung des Landesjagdgesetzes beschlossen. 

25.06.2014
Änderung des Sozialgesetzbuches
Roswitha Schier: Landkreise bei Sozialleistungen entlasten – Rot-Rot verhindert Erhöhung der Zuschüsse für Sach- und Personalkosten

Ab 2014 übernimmt der Bund über 100 Millionen Euro für Sozialleistungen von den Landkreisen und kreisfreien Städte in Brandenburg.

25.06.2014
Änderung des Haushaltsgesetzes
Ludwig Burkardt: Bessere Kontrolle des Flughafens BER durch Sperrvermerk bei Mittelvergabe

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute im Plenum einen Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2013/2014 und der Landeshaushaltsordnung präsentiert. Mit einem sogenannten Sperrvermerk sollen die Abgeordneten stärkere Kontrollmögli...

20.06.2014
Fraktionsvorsitzender beim 19. Brandenburger Ingenieurkammertag
Michael Schierack: Innovationsstandort Brandenburg muss gestärkt werden

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Prof. Dr. Michael Schierack hielt heute ein Grußwort beim 19. Brandenburger Ingenieurkammertag. Er thematisierte folgende Punkte in seiner Rede: 

16.06.2014
‚Wartburger Erklärung‘ der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen
Dierk Homeyer/ Frank Bommert: Die Belastungsfähigkeit unserer brandenburgischen Wirtschaft darf nicht getestet werden

Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Deutschland haben heute die ‚Wartburger Erklärung‘ verabschiedet. Die wirtschaftspolitischen Sprecher haben Sonntag und Montag auf der Thüringer Wartburg und im Opelwerk Eisenach getagt....

13.06.2014
Gemeinsames Krebsregister für Berlin und Brandenburg
Michael Schierack: Patienten profitieren vom gemeinsamen Krebsregister

Zur Nachricht, dass sich das zuständige Berliner Landesgremium mit Vertretern aus Brandenburg auf ein gemeinsames klinisches Krebsregister geeinigt hat, sagt Michael Schierack, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Br...

12.06.2014
Personalpolitik um das Präsidentenamt des Landesamts für Schule und Lehrerbildung
Gordon Hoffmann: Ministerin Münch lässt wiederholt jede Sensibilität bei Entscheidungen vermissen

Wie die Potsdamer Neuesten Nachrichten heute berichten, wird das Präsidentenamt des Landesamts für Schule und Lehrerbildung nicht wie geplant zum 1. Oktober 2014 besetzt.

12.06.2014
Zerlegung der Hypo Alpe Adria
Ludwig Burkardt: Brandenburgs Finanzminister muss seine Anlagestrategie dringend ändern

Österreich hat eine historische Maßnahme angekündigt: Das Land will die Staatsgarantien für die notleidende Bank Hypo Alpe Adria teilweise aufkündigen und bestimmte Anlegergruppen an den Kosten der Abwicklung beteiligen.

06.06.2014
Eröffnung der Ersten Brandenburgischen Landesausstellung
Michael Schierack/ Anja Heinrich: Erste Brandenburgische Landesausstellung wird wichtige Impulse geben und die touristische Entwicklung befördern

In Doberlug-Kirchhain öffnet heute die Erste Brandenburgische Landesausstellung ihre Pforten.   Dazu sagt Prof. Dr. Mi­cha­el Schier­ack, Vor­sit­zen­der der CDU-Frak­ti­on im Land­tag Bran­den­burg:

04.06.2014
Vorstellung Studie zu Brandenburger Naturparks
Dieter Dombrowski: Naturparks sind kein Selbstläufer

Ministerin Anita Tack (DIE LINKE) stellte heute Studie „Sozioökonomisches Monitoring in Naturparks“ (SoMoNa) der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald vor.

04.06.2014
Gemeinsame Sitzung CDU-Fraktionen von Berlin und Brandenburg
Michael Schierack/ Florian Graf: Bewährte Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg weiter verbessern

Gestern trafen sich die CDU-Fraktionen von Berlin und Brandenburg zu einer gemeinsamen Sitzung im Landtag Brandenburg. Die Abgeordneten verabschiedeten den Beschluss „Gemeinsame Impulse für Berlin und Brandenburg“.

01.06.2014
Internationaler Kindertag
Michael Schierack: Jedes Kind in Brandenburg muss schon im frühen Alter gefördert werden

CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Michael Schierack sagt zum Kindertag am 1. Juni:   „Wir gratulieren den Kindern herzlich zu ihrem Tag. Sie sind ein großer Reichtum und stehen selbstverständlich über den Kindertag hinaus im Mittelpunkt &n...

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