17.12.2015
Verockerung der Spree ist Generationenaufgabe
Raik Nowka: Kleiner Schritt zu einer klaren Spree gelungen

Der Kampf gegen die Verockerung der Spree und ihrer Zuflüsse wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten eine wichtige Aufgabe bleiben. Deshalb forderten die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS/DIE GRÜNEN in der heutigen Landtagssitzung die Landesregierun...

16.12.2015
Entlassung von Sexualstraftätern aus U-Haft wegen Fristablauf
Danny Eichelbaum: Personalpolitik des Justizministers führt zu Entlassung von Schwerverbrechern

Zur Entscheidung des Oberlandesgerichtes Brandenburg, zwei vorbestrafte Sexualstraftäter wegen Fristablaufes aus der Untersuchungshaft zu entlassen, erklärte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Danny Eichelbaum: 

16.12.2015
Rot-rot lehnt bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden zur Terrorabwehr ab
Björn Lakenmacher: Sicherheitsbehörden werden zum zahnlosen Tiger

In Deutschland gibt es ca. 45.000 Personen mit einem islamistischen Hintergrund, allein in Brandenburg leben mindestens 40 sogenannte islamistische Extremisten. Angesichts dieser Bedrohungen forderte die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag die bessere Ausstattung der Sicherhe...

12.12.2015
3. Advent

Die CDU - Fraktion im Landtag Brandenburg wüscht allen Brandenburgern in nah und fern einen gesegneten und geruhsamen 3. Advent.

11.12.2015
Bahnwerk Eberswalde

Zum heutigen Verkaufsangebot der Bahn an das Land Brandenburg äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion skeptisch:

10.12.2015
SPD und Linke mit chaotischer Bildungspolitik
Gordon Hoffmann: Die Verunsicherung bei Lehrern und Eltern ist gut nachvollziehbar

Zur vermeintlichen Einigung von SPD und Linke in Sachen Einheitsschule sagte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gordon Hoffmann:

09.12.2015
Deutscher Engagementpreis für Menschenrechtszentrum Cottbus e.V.
Ingo Senftleben: Wir gratulieren dem Verein und seinem Vorsitzenden, Dieter Dombrowski, zu dieser tollen Auszeichnung

Am 08.12.2015 wird der Deutsche Engagementpreis verliehen. In der Kategorie Demokratie stärken geht der Preis an das Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ingo Senftleben, gratulierte dem Verein, dessen Vorsitzender der Sprecher f&uum...

05.12.2015
Rechnungshof für Schuldenbremse in Verfassung
Steeven Bretz: Schuldenbremse gehört in die Landesverfassung

Der Landesrechnungshof hat seinen diesjährigen Bericht vorgestellt und dies zum Anlass genommen auf die Notwendigkeit einer in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse hinzuweisen. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Steeven Bretz, sagte dazu:

05.12.2015
2. Advent

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg wünscht den Brandenburgern einen geruhsamen und gesegneten 2. Advent.

03.12.2015
2. Pflegekongress der CDU-Fraktion
Karl-Josef Laumann/ Ingo Senftleben/ Roswitha Schier: Gesellschaft wird daran gemessen, wie sie mit Schwächeren und Hilfsbedürftigen umgeht

Zum zweiten Mal führte die CDU-Landtagsfraktion einen intensiven Dialog mit Vertretern von  Pflegeeinrichtungen, Altenpflegeschulen, Krankenkassen und Verbänden, die sich in der Pflege engagieren. Zusammen mit Staatssekretär Karl-Josef Laumann, Patie...

03.12.2015
LINKE fordert Legalisierung von Crystal Meth
Raik Nowka: Crystal Meth ist eine der gefährlichsten Drogen unserer Zeit

Zur Forderung der LINKEN, das kristalline Methamphetamin, kurz Crystal Meth, zu legalisieren, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Raik Nowka:

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