22.02.2016
Neuer Rahmenlehrplan
Gordon Hoffmann: Bedenken von Lehrerverbänden wurden ignoriert

Bildungsminister Günter Baaske hat heute gemeinsam mit der Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres allen Lehrkräften gedankt, die am neuen Rahmenlehrplan für Berlin und Brandenburg mitgearbeitet haben.    Dazu erklärt der CDU-Bildungse...

19.02.2016
Volksbegehren gegen dritte Startbahn gescheitert
Rainer Genilke: Flughafengesellschaft muss alle verfügbaren Kräfte in die Umsetzung des gerichtlich festgelegten Schallschutzes investieren

Zum Scheitern des Volksbegehrens „Gegen eine Erweiterung der Kapazität und gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg BER“, sagte der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Rain...

19.02.2016
Straßenbauprogramm 2016
Rainer Genilke: Mehr Landesmittel für Straßenausbau

Zum heute vom Infrastrukturministerium vorgestellten Straßenbauprogramm 2016 sagte der Sprecher für Infrastruktur und Verkehr der CDU-Fraktion, Rainer Genilke: 

18.02.2016
Volksbegehren gegen Massentierhaltung
Henryk Wichmann: Anliegen der Verbraucher und der Landwirte zusammenbringen

Der Landesbauernverband Brandenburg stellte heute seine Positionen zu den Forderungen des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung vor. Dazu sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, H...

17.02.2016
Neuregelungen des Achtzehnten Rundfunkänderungs-Staatsvertrages
Saskia Ludwig: Rundfunkänderung-Staatsvertrag stärkt unsere regionalen Medienanbieter

Zur Ankündigung von ProSiebenSat.1, gegen die Neuregelungen des am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Achtzehnten Rundfunkänderungs-Staatsvertrages vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen, sagte die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Br...

17.02.2016
Innenausschuss berät Nachtragshaushalt
Björn Lakenmacher: Brandenburg braucht mindestens 8400 Polizisten

In der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales des Landtags Brandenburg am 18.02. wird der Nachtragshaushalt des Landes für das Jahr 2016 beraten. Angesichts der hohen Kriminalitätsbelastung in Brandenburg fordert der innenpolitische Sprecher d...

15.02.2016
Schulstudie
Gordon Hoffmann: Überwiegende Mehrheit für den Erhalt von Förderschulen und eine Stärkung der Berufsausbildung

Die Schulstudie 2016, die im Auftrag der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden in den deutschen Bundesländern erstellt wurde, belegt, dass die überwiegende Mehrheit für den Erhalt der Angebotsvielfalt in der Bildungspolitik ist. Dazu sagte der Bildungspolitische ...

10.02.2016
Verkürzung des Referendariats für Lehrer

Heute haben sich die wichtigsten Brandenburger Lehrerverbände an der Gesamtschule am Schilfhof in Potsdam getroffen und die bevorstehende Verkürzung des Referendariats für angehende Lehrer diskutiert. Derzeit dauert das Referendariat in der Regel noch 18 ...

08.02.2016
Interview von Ingo Senftleben mit der „Lausitzer Rundschau“
CDU-Fraktionsvorsitzender Ingo Senftleben gab der „Lausitzer Rundschau“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Benjamin Lassiwe.

Herr Senftleben, seit eineinhalb Jahren regiert in Brandenburg rot-rot. Wo steht das Land heute?   Mit fällt es sehr schwer, irgendein Projekt zu nennen, was die rot-rote Regierung in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat und was Brandenburg irge...

03.02.2016
Richstein auf Informationsreise im Libanon
Barbara Richstein: Wir müssen uns stärker für die Bekämpfung von Fluchtursachen einsetzen

Die Migrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Barbara Richstein, begibt sich heute auf eine mehrtägige Informationsreise in den Libanon. Sie wolle sich vor Ort einen Eindruck über die Lage in dem Nachbarland Syriens verschaffen, dass seit Beginn des B&...

29.01.2016
Brandenburger Krankenhaus ist Ostdeutschlands beliebteste Klinik
Raik Nowka: Klein und bei den Patienten anerkannt, Spremberger Krankenhaus verdeutlicht die Bedeutung kleiner Krankenhäuser für die medizinische Versorgung in der Fläche

Laut dem aktuellen „Krankenhaus-Navigator“ der AOK ist das Krankenhaus Spremberg bei den Patienten die beliebteste Klinik in ganz Ostdeutschland. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Spremberger Abgeordnete, Raik Nowka, gratulierte zu dies...

29.01.2016
Halbjahreszeugnisse in Brandenburg
Gordon Hoffmann: Minister Baaske feiert sich für Selbstverständliches

Bildungsminister Baaske hat gestern bekannt gegeben, dass es zum heutigen Ende des Schulhalbjahres an fast allen Schulen in Brandenburg Noten auf den Zeugnissen geben werde. Nur an einer Schule werde es in einem Wahlfach keine Noten geben. Dazu erklärt der CDU-Bild...

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