12.04.2016
Zukunft der Stasiunterlagen
Dieter Dombrowski: Es darf nicht zu einer Aufarbeitung zweiter Klasse kommen

Zur Übergabe der Empfehlungen der Expertenkommission des Bundestages zur Zukunft der Satsiunterlagen sagte der Menschenrechtsbeauftragte der CDU-Fraktion, Dieter Dombrowski:

08.04.2016
Neue Intendantin des rbb
Ingo Senftleben: Schlesinger gute Wahl für anspruchsvolle Aufgabe

„Wir gratulieren Patricia Schlesinger zur Wahl zur Intendantin des rbb. Mit Frau Schlesinger bekommt der rbb eine engagierte Intendantin, die die Geschicke des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Berlin und Brandenburg in Zeiten großer Herausforderungen...

23.03.2016
Frohe Ostern
Die CDU-Fraktion wünscht Ihnen ein frohes und gesegnetes Osterfest!

Wir hoffen mit Ihnen auf ein paar Sonnenstunden und die ersten Frühlingsboten. Genießen Sie die Feiertage mit Ihren Lieben!

23.03.2016
Missstände in Erstaufnahmeeinrichtung
Barbara Richstein: Die Zustände in Eisenhüttenstadt sind ein Armutszeugnis für die Asylpolitik Brandenburgs

Die Berichterstattung in der Märkischen Allgemeinen Zeitung zu den Zuständen in der Landeseigenen Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt bleibt nicht folgenlos. Die asylpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Barbara Richstein sieht Innenminister Sch...

21.03.2016
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2015 für Brandenburg
Björn Lakenmacher: „Brandenburg bleibt ein Mekka für Einbrecherbanden“

In Potsdam wurde heute die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS) für das Jahr 2015 vorgestellt. Sie zeigt, dass zwar insgesamt weniger Straftaten in Brandenburg registriert wurden, aber weiterhin nur jede zweite Straftat aufgeklärt werden konnte. Die ...

21.03.2016
Anstieg Drogenkriminalität
Raik Nowka: Beste Strategie gegen Drogenkriminalität ist der Kampf gegen Drogenabhängigkeit

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Raik Nowka, sieht in der starken Zunahme an Drogendelikten einen weiteren Beleg dafür, dass SPD und LINKE ihre Bemühungen um eine effektive Drogenpolitik verstärken müssen: 

18.03.2016
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vorgestellt
Rainer Genilke: BVWP ist gute Grundlage für Planung der Verkehrsinfrastruktur

Zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erklärte Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

18.03.2016
Politisch motivierte Kriminalität in Brandenburg
Björn Lakenmacher: Kein „Weiter so“ beim Personal- und Sicherheitsabbau!

Zu der heute vorgestellten Kriminalitätsstatistik der politisch motivierten Straftaten 2015 sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Björn Lakenmacher: 

18.03.2016
Zustände in Erstaufnahmeeinrichtung
Barbara Richstein: Schröters Ablenkungsmanöver ist armselig

Die Berichterstattung in der Märkischen Allgemeinen Zeitung unter dem Titel "Die Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt ist wie fast überall ein Witz" offenbart ernüchternde Zustände. Diese seien jedoch kein Witz, sondern vornehmlich ein Zeu...

11.03.2016
Häftlings-Internetzugang in Brandenburg geplant
Danny Eichelbaum: Internetzugang für Gefangene schafft neue Sicherheitsrisiken

Zu der vom Brandenburger Justizministerium geplanten Anschaffung von Multimediaboxen für die Justizvollzugsanstalten des Landes Brandenburg erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum:

11.03.2016
Öffentliche Teilhabe der Lokalsender an Rundfunkgebühr
Saskia Ludwig: Lokalsender stärker wirtschaftlich unterstützen

Der Bundesverband Lokal TV (BLTV) fordert die Bundesländer auf, die deutschen Lokal- und Regionalsender an den Überschüssen der Rundfunkgebühren zu beteiligen. Dazu sagte die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Sa...

10.03.2016
Braunkohlesanierung
Dierk Homeyer: Braunkohlesanierung in der Lausitz ist Generationenaufgabe, die Bund und Länder gemeinsam wahrnehmen müssen

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer, fordert die konsequente Fortsetzung der Braunkohlesanierung und betont die Verantwortung, die dabei dem Bund zukommt:

Nach oben