21.07.2016
Inklusion in Brandenburg
Gordon Hoffmann: Inklusion an Schulen kann nur mit der richtigen Ausstattung gelingen

Bildungsminister Baaske hat heute sein neues Konzept zur Inklusion an Brandenburger Schulen vorgestellt. CDU-Bildungsexperte Gordon Hoffmann befürwortete das Vorgehen des Ministers, der nun in kleineren Schritten das Thema Inklusion angehen will. „Inklusion i...

21.07.2016
Rentenangleichung Ost-West
Ingo Senftleben: Rentenangleichung ja, aber nicht zum Nachteil ostdeutscher Arbeitnehmer

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) plant die Anpassung der Renten in Ost- und Westdeutschland. Wie bekannt wurde, soll dabei eine schrittweise Angleichung der Renten mit einer Herabsetzung der Rentenanwartschaften für ostdeutsche Arbeitnehmer einhergehen.&...

15.07.2016
Anschlag in Nizza
Ingo Senftleben: Wir stehen in Solidarität und fester Verbundenheit an der Seite des französischen Volkes

Zu dem Anschlag in Nizza sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben:

15.07.2016
E-Government Staatsvertrag
Björn Lakenmacher: Brandenburg kann Vorreiter werden für nutzerfreundliches, leistungsfähiges E-Government

Deutschland liegt beim Thema E-Government trotz erheblicher Anstrengungen im europäischen Raum weit hinten. „In der öffentlichen Verwaltung besteht noch immer ein enormer Nachhol- und Anpassungsbedarf, um die Informations- und Kommunikationstechnologien ...

12.07.2016
Abitur in Brandenburg
Gordon Hoffmann: Abiturniveau nicht absenken

Bildungsminister Baaske hat heute bekannt gegeben, dass 231 Brandenburger Abiturienten in diesem Schuljahr ihr Abitur mit der Bestnote 1,0 bestanden haben. Die landesweite Durchschnittsnote beträgt in diesem Jahr 2,3. Dazu erklärte CDU-Bildungsexperte Gordon H...

08.07.2016
Fußball-EM
Uwe Liebehenschel: Vereine, Ehrenamtler und Eltern sind das Fundament der Fußballbegeisterung

Das Finale der Fußball-Europameisterschaft findet am Sonntag ohne deutsche Beteiligung statt. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe Liebehenschel, bedauerte das Ausscheiden, gratulierte der deutschen Nationalmannschaft aber zur gezeigten Leistung in d...

07.07.2016
Volksbegehren Windkraft gescheitert
Dierk Homeyer: Zustimmung zur Windkraft schwindet

Das Volksbegehren Windkraft, das größere Mindestabstände von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern und ein Verbot von Windrädern im Wald forderte, ist gescheitert. Dierk Homeyer, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, be...

06.07.2016
Anhörung zum Brandenburgischen Vergabegesetz
Dierk Homeyer: Immenser Verwaltungsaufwand wegen 16 Cent

In einer öffentlichen Anhörung zum Brandenburgischen Vergabegesetz im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages kritisierten die angehörten Sachverständigen eine weitere Erhöhung des bürokratischen Aufwandes für die Verwaltung u...

04.07.2016
Schwedische Regierung stimmt Verkauf an EPH zu
Ingo Senftleben: Wichtige Entscheidung für das Lausitzer Revier und die Kumpels

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, zeigte sich erfreut über die Zustimmung der schwedischen Regierung, die Planungssicherheit für die Lausitz bringe. „Das ist eine wichtige Entscheidung für das Lausitzer Revier und die Kumpels. Di...

01.07.2016
Altdöberner See
Roswitha Schier: Land muss endlich ein geeignetes Deponiekonzept für Eisenockerschlämme entwickeln

Zur heutigen Entscheidung der Lausitzer- und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV), den Altdöberner See künftig nicht als Opfersee für die Einlagerung von Eisenhydroxidschlämmen zu nutzen, erklärt die zuständige CDU-Wahlkre...

30.06.2016
Sommerbetrieb der Bekalkungsanlange in Wilhelmsthal
Raik Nowka: Betrieb muss umgehend wieder aufgenommen werden

In der Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 29. Juni 2016 wurde wiederholt intensiv über den Eintrag von Eisenhydroxid in brandenburgische Fließgewässer und insbesondere in die Spree diskutiert. 

29.06.2016
Bundeseinheitlicher Mindestlohn steigt
Dierk Homeyer: Landesregierung muss endlich Reißleine beim Vergabemindestlohn ziehen

Die Mindestlohnkommission der Bundesregierung hat heute entschieden, den gesetzlichen Mindestlohn ab 2017 auf 8,84 Euro anzuheben. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer, bezeichnete die Entscheidung der Mindestlohnkommission als ausgewogen u...

Nach oben