23.09.2011
Rahmenbedingungen für inklusive Bildung
Hoffmann: Fachleute und Betroffene ernst nehmen

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat Eltern, Lehrer, Schulträger und Behindertenverbände aus ganz Brandenburg nach Potsdam eingeladen. Diskutiert werden soll, wie die UN-Behindertenrechtskonvention im Sinne einer bestmöglichen Bildung für alle...

22.09.2011
Landesregierung muss Worten nun Taten folgen lassen
Dombrowski: Gentechnikfreie Regionen stärker unterstützen

Zur morgigen Beratung des Antrages der Bündnis90/Die Grünen „Keine Agro-Gentechnik in Brandenburg“im Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft macht der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dieter Dombrowski, ...

22.09.2011
CDU-Fraktion lehnt geplante Ausweitung des Winterdienstes auf die Fahrbahnen ab
Genilke: „Winterdienst auf den Straßen ist kommunale Daseinsvorsorge“

 Mit Vehemenz lehnt die CDU-Fraktion die von SPD und Linke geplante Gesetzesänderung des Brandenburgischen Straßengesetzes ab. Die Änderung sieht vor, dass die Bürger in Zukunft auch für den Winterdienst auf den Fahrbahnen verantwortlich g...

22.09.2011
Zur Justizministerkonferenz über die Reform der Sicherungsverwahrung
Eichelbaum: Brandenburg bei Sicherungsverwahrung personell und organisatorisch völlig unvorbereitet

Zur heute stattgefundenen Justizministerkonferenz über die Reform der Sicherungsverwahrung in Magdeburg erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Danny Eichelbaum: „Das heute vorgestellte Gesamtkonzept ist ein fauler ...

20.09.2011
Aufnahme der Gemeinde Nuthetal in die Fluglärmkommission
Genilke: „Druck der CDU-Fraktion zur Besetzung der Fluglärm-kommission zeigt Wirkung“

Mit Interesse hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Rainer Genilke, die Entscheidung des Verkehrsministeriums zur Kenntnis genommen, die Gemeinde Nuthetal nun doch in die Fluglärmkommission aufzunehmen. Einen entsprechenden An...

20.09.2011
Kathrin Störzner wird neue Pressesprecherin der CDU-Fraktion Brandenburg
Der Parlamentarische Geschäftsführer, Ingo Senftleben, teilt mit:

Freistaat fördert LokalfKathrin Störzner übernimmt ab 21.09.2011 die Position und Aufgaben der Pressesprecherin und Leiterin Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg.rnsehen auch weiterhin

15.09.2011
Genilke: „Landesregierung ignoriert die Probleme der Betroffenen“
Weiterhin Unklarheit über Umsetzung des BER-Schallschutzprogramms

Mit Unverständnis hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Genilke, die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER zur Kenntnis genommen.

14.09.2011
Roswitha Schier: „Einsicht kommt zwar spät, ist aber begrüßenswert.“
CDU-Arbeitsmarktpolitikerin Roswitha Schier zu den Plänen der Landesregierung zur Gewinnung abgewanderter Fachkräfte:

Die Pläne der Landesregierung zur Gewinnung abgewanderter Fachkräfte werden von der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion Roswitha Schier unterstützt: „Die Einsicht der Landesregierung, endlich zu handeln, kommt zwar spät, ist abe...

13.09.2011
Kürzungen im Hochschulbereich schlagen nun voll durch
Der Hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Schierack reagiert auf die gemeinsame Stellungnahme der BTU Cottbus.

„Die geplanten Kürzungen der Landesregierung im Hochschulbereich haben jetzt schon gravierende Auswirkungen auf die Qualität der Lehre und Forschung an den brandenburgischen Hochschulen“, sagte Schierack am Rande der heutigen Sitzung der CDU-Landta...

08.09.2011
Kritik der AOK Nordost am Landärztegesetz
Michael Schierack: Ein positives Signal aus Berlin!

Das geplante Landärztegesetz der Bundesregierung stößt bei AOK-Chef Frank Michalak auf Kritik. Darauf reagiert der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Schierack: „Das Gesetz ist kein Allheilmittel, es zielt aber in eine Richtun...

02.09.2011
CDU-Antrag auf Erweiterung der Fluglärmkommission von Rot-Rot abgelehnt
Rainer Genilke: „Platzeck regiert bürgerfern.“

Zur Ablehnung des CDU-Antrages „Faire Beteiligung aller vom Fluglärm betroffenen Kommunen in der Fluglärmkommission (FLK) des BER sicherstellen“ durch die Platzeck-Regierung erklärt der verkehrs- und infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fr...

02.09.2011
Platzeck im Braunkohlechaos
Bretz: Rein in die Braunkohle, raus aus der Braunkohle, rein in die Braunkohle…!

Nach allerneuester Wendung spricht sich Herr Platzeck gemeinsam mit seinem linken Wirtschaftsminister doch wieder ein bisschen für die Braunkohleverstromung und auch ein bisschen für die CCS-Technologie aus. Nur zwei Tage vorher stellte er lapidar die Zukunft ...

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