07.11.2012
Sitzung des Hauptausschusses zum BER-Debakel
Dieter Dombrowski: Hauptausschuss lädt Vertreter der Sonderkommission BER ein/ CDU-Fraktion beantragt Einladung der Arbeitnehmervertreter des BER-Aufsichtsrates/ SPD und Linke fremdeln mit Betriebsräten und Gewerkschaft

In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses im Landtag Brandenburg u.a. zum BER-Debakel hat die CDU-Fraktion beantragt, Vertreter der Sonderkommission BER des Bundesverkehrsministeriums und der Arbeiternehmervertreter im Aufsichtsrat des BER einzuladen. Einstimmig wurd...

06.11.2012
Wahl stellvertretende/n Fraktionsvorsitzende/n
Dieter Dombrowski: CDU wählt stellvertretende/n Fraktionsvorsitzende/n

Zur heutigen Aussprache über den Einspruch gegen die Wahl vom 23.10.2012 erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Dieter Dombrowski:

02.11.2012
Zum Energiegipfel im Kanzleramt
Steeven Bretz: Brandenburg braucht dringend einen energiepolitischen Kompass und ein Koordinatensystem

Zur Beratung der Länder beim Energiegipfel im Kanzleramt fordert Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Landtagsfraktion, die brandenburgische Landesregierung auf, endlich ein energiepolitisches Koordinatensystem und einen Kompass für das Land...

01.11.2012
Zur BER-Aufsichtsratssitzung
Dieter Dombrowski/Rainer Genilke: Ergebnisse sind unbefriedigend – Rolle des Aufsichtsrates bei Terminverschiebung nicht geklärt

Zu den Ergebnissen der heutigen BER-Aufsichtsratssitzung sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Ministerpräsident und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender Platzeck hält weiterhin an seinem Schützling S...

01.11.2012
Neubau Stadtschloss
Ingo Senftleben: Markov muss Stellung beziehen und Lösung präsentieren

Ingo Senftleben: Markov muss Stellung beziehen und Lösung präsentieren Zur Nachricht der Insolvenz der Sächsischen Sandsteinwerke sagt Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, mit Blick auf den...

30.10.2012
Frühpensionierung von Beamten in Brandenburg
Björn Lakenmacher: Rot-Rot führt die Beamtenlaufbahn weiter ins frühe Aus

Jeder vierte Beamte geht in Brandenburg vorzeitig in Pension. Brandenburg ist damit trauriger Spitzenreiter unter den Neuen Bundesländern.   Björn Lakenmacher, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt zu der extrem hohen A...

30.10.2012
Einspruch gegen die Wahl zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Dieter Dombrowski: Einspruch gegen die Wahl wird geprüft

Aus aktuellem Anlass eines Einspruchs gegen die Wahl zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden vom 23.10.2012 informiert der Fraktionsvorsitzende Dieter Dombrowski: 

29.10.2012
Gebäudesanierung
Rainer Genilke: Rot-Rot bremst Gebäudesanierung aus

Der Präsident der Handwerkskammer Cottbus, Peter Dreißig, kritisiert heute zu Recht den Stillstand bei der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung. 

25.10.2012
Kampfmittelbeseitigung in Brandenburg
Frank Bommert/ Björn Lakenmacher: Mehr Tempo bei landesweitem Beseitigungskonzept

Innenminister Woidke hat heute eine finanzielle Beteiligung des Bundes zur Kampfmittelbeseitigung im Land gefordert.Dazu sagt Frank Bommert, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion aus Oranienburg:„Wir begrüßen, dass Innenminister Woidke mehr Tempo bei de...

24.10.2012
Anhörung Volksinitiative im Wissenschaftsausschuss
Michael Schierack: Wir sind für die Annahme der Volksinitiative

Im heutigen Wissenschaftsausschuss wurde die Volksinitiative „Hochschulen erhalten“ angehört. Die Volksinitiative hat zuvor 42.000 Unterschriften für den Erhalt der Lausitzer Hochschulen gesammelt.  

24.10.2012
Streit um gemeinsamen VBB-Tarif
Rainer Genilke: Gemeinsamer Tarif darf nicht in Frage gestellt werden

Im Streit um die Einnahmenverteilung im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) sollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) nach Medienberichten mit dem Ausstieg aus dem Gemeinschaftstarif gedroht haben. Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im ...

24.10.2012
Erneute Gefangenenflucht in Brandenburg
Dieter Dombrowski/ Danny Eichelbaum: Minister entwickeln sich zu Sicherheitsrisiko für Brandenburg

Zur Flucht eines gefährlichen Straftäters aus dem Maßregelvollzug in Teupitz sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: 

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